Neuer Kompass Chemikalienpolitik schafft Übersicht und regt Veränderung aus zivilgesellschaftlicher Perspektive an.

Chemikalien sind allgegenwärtig – sie finden Einsatz in allen Industriezweigen und sind aus unserem Alltag nicht weg­zudenken. Ihrem Nutzen stehen die Gefahren gegenüber: Die Belastung von Mensch und Umwelt mit chemischen Stoffen hat sich längst zum globalen Problem ausgeweitet. Die globale Verschmutzungskrise hat gravie­rende ökologische, ökonomische und gesund­heitliche Folgen. Bereits heute sind weltweit ca. 350.000 Chemikalien auf dem Markt, von denen nur wenige toxikologisch bewertet und noch weniger regu­liert sind. Prognostiziert wird ein weiterer erheblicher Anstieg der Produktion in den kommenden Jahren. Pes­tizide, Industriechemikalien und (Mikro-)Plastik belasten Böden, Gewässer und die Luft, stören Ökosysteme und bergen Risiken für die menschliche Gesundheit. Steigende Gesundheitsausgaben für chemikalienbedingte Erkrankungen und die Grenzen technischer Reinigungsmöglichkeiten werden genauso angesprochen, wie die Notwendigkeit und Möglichkeit, die politischen und regulatorischen Weichen in Richtung Transformation und Entlastung zu stellen.

Der Kompass Chemikalienpolitik beleuchtet Stoffgruppen im Fokus – wie PFAS, die sich kontinuierlich in der Umwelt und im menschlichen Körper anreichern und längst unsere Gewässer und unser Trinkwasser belasten und hormonschädliche Substanzen (endokrine Disruptoren, EDCs), die aus ver­schiedenen Chemikaliengruppen stammen und in nahezu allen Alltagsprodukten enthalten sind. Und er bietet einen kompakten Überblick, warum eine konsistente, ambi­tionierte und schützende Chemikalienpolitik notwendig ist und wie man sich dafür einsetzten kann.

Zum Download: Kompass Chemikalienpolitik

Der Kompass Chemikalienpolitik ist ein gemeinsames Policy Briefing elf zivilgesellschaftlicher Organisationen, die für das Recht auf eine giftfreie Zukunft eintreten:

Die Chemiepolitischen Mittagstalks lieferten auch 2024 wieder prägnante Einblicke in ausgewählte Aspekte der Chemikalienpolitik. Expert*innen von PAN Germany waren an der Ausgestaltung beteiligt und gaben fachlichen Input zu drei der vier Talks. Zum Nachschauen stehen die Aufzeichnungen jetzt online bereit. Seit 2021 wird die Webinarreihe „Chemiepolitische Mittagstalks“ von der Initiative „Für das Recht auf eine giftfreie Zukunft“ ausgerichtet.

Mittagstalk #1: „Das 1×1 der Chemikalienpolitik“ vom 4. September 2024

Den Auftakt der Chemiepolitischen Mittagstalks 2024 bildete die Veranstaltung „1×1 der Chemikalienpolitik“. Innerhalb der Chemikalienpolitik gibt es einige grundlegende Konzepte und Begriffe, die regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen und Berichterstattungen sind. In der Auftaktveranstaltung gaben die Referent*innen einen Überblick über verschiedene Begriffe, Konzepte und regulatorische Rahmen der Chemikalienpolitik.

• Aufzeichnung Mittagstalk 2024 #1 – „Das 1×1 der Chemikalienpolitik“ (Youtube).
• Präsentation „Das 1×1 der Chemikalienpolitik“ (PDF-Download).

Mittagstalk #2: „Das Global Framework on Chemicals“ vom 9. Oktober 2024

Die zweite Veranstaltung befasste sich mit dem Global Framework on Chemicals, welches das neue internationale Rahmenwerk für das Chemikalienmanagement darstellt. Es ersetzt den 2020 ausgelaufenen strategischen Ansatz für ein internationales Chemikalienmanagement (SAICM). Im Webinar gingen die Referent*innen auf wichtige Aspekte des Rahmenwerks ein, benannten die großen Erfolge der Verhandlungen sowie weiter bestehende Leerstellen.

• Aufzeichnung Mittagstalk 2024 #2 – „Das Global Framework on Chemicals“ (Youtube).
• Präsentation „Das Global Framework on Chemicals“ (PDF-Download).

Mittagstalk #3: „EDCs – Wie Hormongifte unsere Gesundheit bedrohen“ vom 13. November 2024

EDCs (endokrine Disruptoren), sogenannte Hormongifte, sind in vielen Alltagsprodukten enthalten und schädigen unser Hormonsystem und den Stoffwechsel. Von einem effektiven Schutz vor EDCs sind wir aktuell weit entfernt. Welche Maßnahmen wollen Deutschland, die EU oder die internationale Staatengemeinschaft ergreifen, um Mensch und Umwelt besser vor EDCs und ihren negativen Auswirkungen zu schützen? Mit dem Schwerpunkt auf den Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen gingen die Referent*innen im dritten Talk auf Regelungslücken und Lösungsansätze ein.

• Aufzeichnung Mittagstalk 2024 #3 – „EDCs – Wie Hormongifte unsere Gesundheit bedrohen“ (Youtube).
• Präsentation „EDCs – Wie Hormongifte unsere Gesundheit bedrohen“ (PDF-Download)

Mittagstalk #4: „Ewigkeitschemikalien – wie wir heute die Probleme von morgen schaffen“ vom 11.12.2024

Mit Ewigkeitsmaterialien ist die große und vielseitig eingesetzte Gruppe der PFAS gemeint – der per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen. Es gibt mittlerweile keinen Ort auf der Welt, an dem PFAS nicht nachgewiesen werden können. Es besteht dringender Handlungsbedarf zum Schutz der Umwelt und Gesundheit. Auf EU-Ebene wird derzeit ein PFAS-Beschränkungsvorschlag für Chemikalien diskutiert. Besorgniserregend sind auch die Funde des PFAS-Metaboliten TFA in Oberflächen-, Grund- und Trinkwasserproben. PFAS-Pestizide stellen eine Hauptquelle für diese Belastungen dar. Die Expert*innen widmen sich im 4. Mittagstalk diesen und weiteren Aspekten der Ewigkeitschemikalien PFAS.

• Aufzeichnung Mittagstalk 2024 #4 – „Ewigkeitschemikalien – wie wir heute die Probleme von morgen schaffen“ (Youtube).
• Präsentation „Ewigkeitschemikalien – wie wir heute die Probleme von morgen schaffen“ (PDF-Download)

Die Initiative „Für das Recht auf eine giftfreie Zukunft“ ist ein Zusammenschluss folgender Nichtregierungsorganisationen: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND), European Network for Environmental Medicine (EnvMed Network), Forum Umwelt und Entwicklung, Health and Environment Justice Support e.V. (HEJSupport), Women Engage for a Common Future (WECF) und Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany). Gemeinsam engagieren sich die Verbände für einen besseren Schutz der Umwelt und Gesundheit vor Chemikalienbelastungen.

Informationen zu der Veranstaltungsreihe sowie die Dokumentation aller bisherigen Chemiepolitischen Mittagstalks finden Sie unter: https://www.giftfreie-zukunft.org/mittagstalks

Am Mittwoch, 11. Dezember findet die vierte Online-Veranstaltung aus der Reihe Chemiepolitscher Mittagstalk statt:

Talk 4 || 11. Dezember || 12-13 Uhr
Ewigkeitschemikalien – wie wir heute die Probleme von morgen schaffen

Thermisch stabil, Druckresistent und Reaktionsträge: Die sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS sind Spezialchemikalien, die jedoch längst nicht mehr nur in Spezialanwendungen Verwendung finden. Vielmehr werden sie aufgrund ihrer wasser-, schmutz- und ölabweisenden Eigenschaften überall eingesetzt, von Bratpfannenbeschichtung, über Medizinprodukte bis zu Skiwachsen. Da sie sich unter natürlichen Bedingungen nicht abbauen, reichern sich PFAS in der Umwelt und auch in unseren Körpern an. Und dort verschwinden sie von allein auch nicht mehr. Über Jahrzehnte wurde ein Problem geschaffen, dessen Auswirkungen immer deutlicher werden. Es besteht dringender Handlungsbedarf, da viele PFAS nachweislich krank machen. Auf EU-Ebene wurde im letzten Jahr ein Beschränkungsvorschlag für die ganze Stoffgruppe der PFAS eingebracht, um die PFAS-Emissionen zu senken. Wie erfolgsversprechend ist dieser Vorschlag? Und wie wird das Problem auf internationaler Ebene angegangen?

Referent*innen:

• Alexandra Caterbow, HEJ Support
• Dr. Helmut Burtscher-Schaden, Global 2000
• Manuel Fernandez, BUND

Moderation:

• Tom Kurz, Forum Umwelt und Entwicklung

Hier finden Sie das ausführliche Programm zur Veranstaltungsreihe sowie das Anmeldeformular.

Am Mittwoch, 13. November findet die dritte Online-Veranstaltung statt, zu der wir Sie herzlich einladen:

Talk 3 || 13. November || 12:00-13:00 Uhr
EDCs – wie Hormongifte unsere Gesundheit bedrohen

Die Stoffgruppe der Endokrinen Disruptoren (EDCs) umfasst rund tausend Stoffe, die sich in etlichen Alltagsgegenständen befinden und in unseren Körper gelangen. Als endokrin, also hormonell wirksam werden sie bezeichnet, weil sie Hormone blockieren, schädigen oder nachahmen und so u.a. in die Organentwicklung, in den Stoffwechsel und Verhalten von Mensch und Tier eingreifen. In der Folge können verschiedene Krankheiten wie hormonbedingte Krebsarten, Fruchtbarkeits- und Entwicklungsstörungen oder neurologische Beeinträchtigungen entstehen. Auch Genderaspekte haben hier eine Bedeutung. Die Gefahr der EDCs wurde auch in der Politik erkannt, jedoch sind wir noch weit von einem umfassenden Schutz entfernt. Wie genau wollen Deutschland, die EU oder die internationale Staatengemeinschaft uns vor den EDCs schützen? Wie steht es um den Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen? Was sind die dringendsten Schritte?

Referent*innen:

• Alexandra Caterbow, HEJ Support
• Susanne Smolka, PAN Germany
• Johanna Hausmann, WECF

Moderation:

• Tom Kurz, Forum Umwelt und Entwicklung

Hier finden Sie das ausführliche Programm zur Veranstaltungsreihe sowie das Anmeldeformular.

Am Mittwoch, 9. Oktober findet die zweite Online-Veranstaltung statt, zu der wir Sie herzlich einladen:

Talk 2 || 9. Oktober || 12:00-13:00 Uhr
Das Global Framework on Chemicals – Neustart für das internationale Chemikalienmanagement?

Vor einem Jahr, Ende September 2023, wurde in Bonn ein neues Abkommen zum internationalen Chemikalienmanagement beschlossen, das den 2020 ausgelaufenen Strategischen Ansatz zum internationalen Chemikalienmanagement ablöste. Das neue Globale Rahmenwerk über Chemikalien (GFC) ist ein zentraler Baustein für die Lösung der globalen Verschmutzungskrise und der Umsetzung der Agenda 2030. Es reiht sich in die Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens und des Kunming-Montreal Abkommens zur biologischen Vielfalt ein. Und auch wenn es viele Verbesserungen gegenüber SAICM gab, so hinkt das neue Rahmenwerk doch immer noch dem politischen und ökologischen Handlungsdruck hinterher. Doch was genau steht drin und hat sich gegenüber SAICM verbessert? Hier wollen wir auf den Zielkatalog, die Indikatoren, Gesundheitsaspekte, Gender und Finanzierung blicken. Was sind die nächsten Schritte? Welche Chancen haben wir, mit dem GFC die Verschmutzung der Erde mit Chemikalien einzudämmen?

Referent*innen:

• Florian Schulze, EnvMed

• Alexandra Caterbow, HEJ Support

• Susan Haffmans, PAN Germany

• Johanna Hausmann, WECF

• Tom Kurz, Forum Umwelt und Entwicklung

Moderation:

• Tom Kurz, Forum Umwelt und Entwicklung

Hier finden Sie das ausführliche Programm zur Veranstaltungsreihe sowie das Anmeldeformular.

Chemiepolitische Mittagstalks – jeweils mittwochs um 12:00 Uhr
am 4. September || 9. Oktober || 13. November || 11. Dezember

Chemikalien sind überall um uns herum. Kaum ein Produkt aus unserem Alltag, kaum eine Anwendung kommt ohne sie aus. Flammschutzmittel, Weichmacher, Pestizide, Kosmetik, Plastikflasche sind nur einige Beispiele. In den letzten Jahren stieg die Aufmerksamkeit zunehmend, da die Omnipräsenz von Chemikalien in unseren Leben negative Effekte auf unsere Gesundheit und die Umwelt hat. Mittlerweile gilt die Verschmutzung der Erde als die dritte große Umweltkrise unserer Zeit, neben dem Klimawandel und dem Verlust der biologischen Vielfalt. Und das Thema wird stärker politisch adressiert:

Im September 2023 wurde in Bonn ein neues internationales Rahmenwerk zum Chemikalienmanagement beschlossen – das Global Framework on Chemicals (GFC). Es ist ein wichtiger Baustein auf internationaler Ebene, der Chemikalienbelastung zu begegnen. Auf Europäischer Ebene hatte die vergangene EU-Kommission die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit als wichtigen Teil des Green Deals veröffentlicht und eine Schadstofffreie Umwelt zu einer Priorität erklärt. Wenn bisher auch nur wenige Bausteine der Strategie umgesetzt wurden, die ambitionierte Strategie bleibt bestehen. Und auch auf deutscher Ebene wurde u.a. mit dem Fünf-Punkte-Plan zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen ein wichtiger Schritt zum besseren Schutz der Menschen vor schädlichen Chemikalien gestartet.

Mit den diesjährigen Mittagstalks wollen wir einen Einblick in aktuelle Entwicklungen in der Chemikalienpolitik geben und Umsetzungslücken identifizieren. Wir, das sind der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, European Network for Environmental Medicine, das Forum Umwelt & Entwicklung, Health and Environment Justice Support, Pestizid Aktions-Netzwerk Deutschland und Women Engage for a Common Future. Zusammen engagieren wir uns für einen besseren Schutz der Umwelt und Gesundheit vor Belastungen mit Chemikalien. Wir engagieren uns gleichermaßen im GFC-Prozess, wie auch in der Umsetzung einer ambitionierten Chemikalienpolitik auf europäischer und deutscher Ebene.

Hier finden Sie das ausführliche Programm und die Anmeldung. Es besteht die Möglichkeit, an einzelnen Terminen teilzunehmen.

• Talk 1 || 4. September || 12:00-13:30 Uhr
  Das kleine 1×1 der Chemikalienpolitik
• Talk 2 || 9. Oktober || 12:00-13:00 Uhr
  Das Global Framework on Chemicals – Neustart für das internationale Chemikalienmanagement?
• Talk 3 || 13. November || 12:00-13:00 Uhr
  EDCs – Wie Hormongifte unsere Gesundheit bedrohen
• Talk 4 || 11. Dezember || 12-13 Uhr
  Ewigkeitschemikalien – Wie wir heute die Probleme von morgen schaffen

Es laden ein (Veranstalter*innen):

჻ Manuel Fernandez, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)

჻ Florian Schulze, European Network for Environmental Medicine (EnvMed Network)

჻ Tom Kurz, Forum Umwelt & Entwicklung

჻ Alexandra Caterbow, Health and Environment Justice Support (HEJ Support)

჻ Susan Haffmans und Susanne Smolka, Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany)

჻ Johanna Hausmann und Clara Kraske, Women Engage for a Common Future (WECF)

2. Oktober 2023. Presseimitteilung / Pesticide Action Network (PAN) International begrüßt die bedeutenden Vereinbarungen zur die Gründung einer Globalen Allianz zu Pestiziden und zum Ausstieg aus hochgefährlichen Pestiziden in der Landwirtschaft, die von Regierungen, dem Privatsektor und anderen Interessengruppen auf der Fünften Internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement (ICCM5) getroffen wurden.

Am 30. September verabschiedete die ICCM5 das Global Framework on Chemicals: For a planet free of harm from chemicals and waste“ (Für einen Planeten ohne Schäden durch Chemikalien und Abfälle), das als Nachfolgeabkommen zu SAICM, die Richtung der globalen Chemikalien- und Abfallpolitik, einschließlich Pestiziden, vorgibt. Vertreten durch regionale Zentren aus Afrika, dem asiatisch-pazifischen Raum, Lateinamerika, Europa und Nordamerika ging PAN mit starken Vorschlägen in die Verhandlungen. Dazu zählten bis 2030 die weltweit gefährlichsten Pestizide schrittweise aus der Landwirtschaft auszuschließen und die Ausfuhr von auf nationaler Ebene verbotenen Pestiziden zu untersagen.

Zum Abschluss der ICCM5 wurden u.a. die folgenden Ziele verabschiedet:

• „Bis 2035 haben die Beteiligten wirksame Maßnahmen ergriffen, um hochgefährliche Pestizide in der Landwirtschaft auslaufen zu lassen, wenn die Risiken nicht beherrscht wurden und sicherere und erschwingliche Alternativen zur Verfügung stehen, und den Übergang zu diesen Alternativen zu fördern und sie verfügbar zu machen.“ (Zielvorgabe A7)
• „Bis 2030 arbeiten die Regierungen darauf hin, die Ausfuhr von Chemikalien, die sie auf nationaler Ebene verboten haben, im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen zu notifizieren, zu regulieren oder zu verbieten.“ (Zielvorgabe A5)

Obwohl die Beteiligten während des intersessionalen Prozesses und hier in Bonn hart gearbeitet haben, zeigt das Ergebnis der ICCM5 nach Meinung von PAN nicht die Dringlichkeit, den Ehrgeiz und das Engagement, die erforderlich sind, um der wachsende Bedrohung durch die Verschmutzung durch Chemikalien und Abfälle zu begegnen und die zunehmende Notwendigkeit, die Verschmutzung zu verhindern und Schäden für Mensch und Umwelt zu beseitigen, anzugehen.

Dennoch erkennt PAN an, dass Fortschritte erzielt wurden, auch in Bezug auf Pestizide – die Gruppe von Chemikalien, die weltweit in größten Mengen und absichtlich in die Umwelt freigesetzt werden und mit denen Hunderte von Millionen von Landwirt*innen und Landarbeit*innen direkt umgehen – von denen viele keinen Zugang zu ausreichenden Informationen haben und nur begrenzt oder gar nicht in der Lage sind, sich selbst oder ihre Familien ausreichend vor Schäden durch Pestizide zu schützen.

Wir begrüßen die von den Regierungen eingegangenen Verpflichtungen, sicherere und nachhaltigere landwirtschaftliche Praktiken, einschließlich der Agrarökologie, zu unterstützen:

• „Bis 2030 setzen die Regierungen politische Maßnahmen und Programme, um sicherere und nachhaltigere landwirtschaftliche Praktiken, einschließlich Agrarökologie, integriertem Pflanzenschutz und der Verwendung von nicht-chemischen Alternativen, zu unterstützen, soweit dies angemessen ist.“ (Zielvorgabe D5)

Darüber hinaus ist PAN zuversichtlich, dass die Gründung einer Globalen Allianz für hochgefährliche Pestizide (HHPs) den Ausstieg aus der Verwendung dieser besonders gefährlichen Pestizide beschleunigen kann. Die Gründung einer „Global Alliance on HHP“ war ein Vorschlag der afrikanischen Region und wurde und wird von PAN nachdrücklich unterstützt. Die Allianz hat den Auftrag, Maßnahmen zu HHPs zu mobilisieren und zu koordinieren, und soll von der FAO als führender UN-Organisation zusammen mit der WHO, der ILO und dem UNEP koordiniert werden.

In einem Brief an die Präsidentin der ICCM5, Dr. Anita Breyer, forderten fast 400 zivilgesellschaftliche Organisationen aus 74 Ländern ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus HHPs und zur Beendigung von Doppelstandards im Handel mit Pestiziden. Wir bedauern, dass unsere Forderungen in dem neuen Rahmenwerk nur teilweise erfüllt wurden und unterstreichen, dass mehr getan werden muss, um wirksame Maßnahmen gegen Schädigungen durch Pestizide umzusetzen.

Die Zusagen, die im neuen globalen Rahmenwerk „Global Framework on Chemicals“ eingegangen wurden, sind zwar unzureichend, aber dennoch bedeutsam und sollten als Katalysator für globale Reformen in der Pestizidpolitik dienen. Nur wenn wir dem Schutz und dem Wohlergehen der Menschen und des Planeten Vorrang vor Profit-Interessen einräumen, können wir hoffen, unsere Vision eines Planeten ohne Schäden durch Pestizide zu erreichen.

Pressekontakt:

Tadesse Amera, Co-Coordinator, PAN International: atadesse2002@yahoo.com | +251 91 124 3030

Maïmouna Diene, Chair, PAN International; Director, PAN Africa: maimounadiene@pan-afrique.org | +221 775449689

Sarojeni Rengam, Executive Director, PAN Asia Pacific (PAN AP): sarojeni.rengam@panap.net | +60 12-974 0611

Susan Haffmans, Senior Advisor, PAN Germany:  susan.haffmans@pan-germany.org | +49 157 315 640 17

Maria Isabel Carcamo, Coordinator RAPAL Uruguay: coord@rapaluruguay.org | +598 99613193

Gemeinsame Pressemitteilung vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, European Network for Environmental Medicine, Forum Umwelt und Entwicklung, Health and Environment Justice Support, Pestizid Aktions-Netzwerk Deutschland und Women Engage for a Common Future

Bonn, den 30.09.2023: Trotz einiger Erfolge blieb der erhoffte Durchbruch auf der Weltchemikalienkonferenz in Bonn aus. Umweltverbände zeigen sich enttäuscht, dass das neue globale Chemikalienabkommen unter dem Titel “Global framework on chemicals – for a planet free of harm from chemicals and waste”, das heute in Bonn verabschiedet wurde, nicht die dringend benötigte Trendwende einleitet. Angesichts der rasant und unkontrolliert wachsenden Produktion und Nutzung von Chemikalien sind die Ziele der neuen Vereinbarung an zentralen Stellen zu schwach und das Instrument finanziell zu schlecht ausgestattet. Damit dürfte der Zweck, die Umwelt- und Gesundheitsschäden durch Chemikalien zu verringern, nicht erreicht werden.

Die Verbände begrüßen die Zusage Deutschlands, 20 Millionen Euro als erste Finanzierung für die Umsetzung des neuen Rahmenwerks bereitzustellen. Um jedoch der Dimension des Problems gerecht zu werden, sind mehr finanzielle Mittel erforderlich. Weitere Zusagen für Gelder anderer Industrieländer sind unabdingbar und strukturelle Änderungen notwendig. Hierzu zählt, das Verursacherprinzips (Polluter Pays Principle) umzusetzen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, das European Network for Environmental Medicine, Forum Umwelt und Entwicklung, Health and Environment Justice Support, Pestizid Aktions-Netzwerk Deutschland und Women Engage for a Common Future fordern entsprechend, endlich auch die chemische Industrie stärker in die Verantwortung zu nehmen und zur Kasse zu bitten. Mit einer Einigung auf eine Abgabe auf Primärchemikalien und der Bereitstellung dieser Gelder über einen Fonds, wie von der Afrikanischen Region und NGOs vorgeschlagen, hätte die Konferenz tatsächlich Geschichte schreiben können. Stattdessen werden die Länder im Globalen Süden mit der Verschmutzung, die Industrien und Staaten aus dem globalen Norden mit zu verantworten haben, allein gelassen.

Die Verschmutzung der Erde mit Chemikalien, Pestiziden, Plastik und Abfällen ist die dritte große Umweltkrise unserer Zeit. Die Lücke zwischen den wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem notwendigen Handeln, um die chemische Verschmutzung einzudämmen, wird stetig größer. Die Weltchemikalienkonferenz hätte dazu beitragen können, diese Lücke zu schließen und eine Trendwende einzuleiten.

Positiv anzumerken ist das wachsende kritische Bewusstsein unter den Delegierten für die negativen Auswirkungen der steigenden Produktion und Nutzung von Chemikalien. Auch konnten Teilerfolge errungen werden:

• Unter massivem Druck der Zivilgesellschaft konnte erreicht werden, dass hochgefährliche Pestizide künftig stärker adressiert werden. Erstmals gibt es ein globales Ziel, die Nutzung dieser besonders gefährlichen Pestizide auslaufen zu lassen und sie durch weniger gefährliche, insbesondere nicht-chemische Alternativen zu ersetzen.
• Die beschlossene High-level Deklaration sendet ein klares Zeichen und einen eindeutigen politischen Willen. Die dort gesetzten Ambitionen finden sich aber zu wenig in der neuen Vereinbarung wieder.
• Um der unterschiedlichen Empfindlichkeit und Belastung hinsichtlich der Geschlechter im neuen Rahmenwerk Rechnung zu tragen, wurde eine Resolution zu Gender verabschiedet. Damit wurde der Grundstein gelegt, Geschlechter-Unterschiede stärker zu berücksichtigen und somit den Schutz vieler Menschen zu verbessern.

Deutlich kritisieren die Verbände das Verhalten des Bundeskanzlers in dieser Woche. Während sich Vertreter*innen von Staaten, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Industrie in Bonn getroffen haben, um einen neuen globalen Ansatz zum Chemikalienmanagement zu verhandeln, gab der Kanzler einem Treffen  mit den Spitzen der deutschen Chemieindustrie in Berlin den Vorzug. Nach Bonn wurde lediglich eine Videobotschaft gesendet, die einseitig die Interessen der Industrie widerspiegelt. So sendet der Kanzler des Gastgeberlandes der Weltchemikalienkonferenz das Signal, die Profitinteressen einiger über den Schutz von Mensch und Umwelt vor Chemikalien auf der ganzen Welt zu stellen.

Hintergrund

Die WHO führt weltweit 2 Millionen Todesfälle auf die Auswirkungen von gefährlichen Chemikalien zurück. Jährlich gibt es fast 400 Millionen akute Pestizidvergiftungen, vor allem im globalen Süden. Allein die gesellschaftlichen Kosten der Folgen der Exposition von Blei beträgt 10% des globalen Bruttosozialprodukts. Die Produktion und Nutzung von Chemikalien hat einen Anteil von 8% der globalen Treibhausgasemissionen. Lebewesen und Ökosysteme werden durch die Exposition mit Chemikalien nachhaltig beeinträchtig, leiden unter chronischen Erkrankungen oder sterben. Auch in Europa sind Menschen, besonders Kinder und Jugendliche, stark mit Chemikalien wie Weichmacher oder Fluor Chemikalien belastet. Die Dimensionen der negativen Auswirkungen von Chemikalien auf Mensch und Umwelt sind kaum vorstellbar. Immer deutlicher wird, dass es so nicht weitergehen kann, wenn wir auch künftigen Generationen eine saubere und gesunde Umwelt hinterlassen wollen.

Bereits 2006 einigten sich Staaten und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Industrie darauf, die negativen Auswirkungen von Chemikalien bis 2020 drastisch zu reduzieren. Dazu wurde der Strategische Ansatz für ein internationales Chemikalienmanagement (SAICM) beschlossen. Das Ziel, bis 2020 einen nachhaltigen Umgang mit Chemikalien zu schaffen, wurde nicht erreicht. Ausschlaggebend dafür waren fehlende finanzielle Mittel, Druck seitens der Industrie und ein fehlender politischer Wille. Seit 2015 lief der Prozess zur Entwicklung eines Folgeabkommens. Bedingt durch die Corona-Pandemie geriet der Prozess ins Stocken und konnte nicht, wie geplant, 2020 abgeschlossen werden. Erst jetzt konnten die Staatengemeinschaft und weitere Stakeholder in Bonn für die Weltchemikalienkonferenz zusammenkommen und ein Folgeabkommen beschließen. Die Bundesregierung hat die Präsidentschaft in dem Prozess inne und war damit Gastgeberin für die Weltchemikalienkonferenz.

Kontakte

Manuel Fernandez, Bund für Umwelt und NAturschutz Deutschland;
Tel.:       +49 151-19336210
Mail:       manuel.fernandez(at)bund.net

Johanna Hausmann, Women Engage for a Common Future
Tel.:       +49 173-8010040,
Mail:      johanna.hausmann(at)wecf-consultant.org

Alexandra Caterbow, Health and Environment Justice Support
Tel.:       +49 179-5244994
Mail:      alexandra.caterbow(at)hej-support.org

Susan Haffmans, Pestizid Aktions-Netzwerk Deutschland
Tel.:       +49 157-31564017
Mail:       susan.haffmans(at)pan-germany.org

Florian Schulze, European Network for Environmental Medicine
Tel.:       +49 178-1812729,
Mail:      florian.schulze(at)envmed.org

Tom Kurz, Forum Umwelt und Entwicklung
Tel.:       +49 151-57793215
Mail:      kurz(at)forumue.de

Bonn, 25. September 2023. Pressemitteilung. 373 Organisationen der Zivilgesellschaft und indigener Völker aus 74 Ländern fordern die Staats- und Regierungschefs auf der bedeutenden internationalen Weltchemikalienkonferenz dazu auf, dringend zu handeln, um hochgefährliche Pestizide (HHP)[1] aus dem Verkehr zu ziehen. HHPs sind eine bestimmte Gruppe von Pestiziden, die der menschlichen Gesundheit und der Umwelt in besonderer Weise schaden und als zu gefährlich für den Einsatz gelten.

Der gemeinsame Appell an Regierungen und andere Akteure des Strategischen Ansatzes für ein internationales Chemikalienmanagement (SAICM) wurde bei der heutigen Eröffnung der Weltchemikalienkonferenz (ICCM5) unterbreitet. Der Appell fordert, in den neuen SAICM-Rahmen „Beyond2020“ ein ehrgeiziges Ziel für den Ausstieg aus der Verwendung von HHPs in der Landwirtschaft bis 2030 aufzunehmen. Auf der Konferenz wird die zukünftige Rahmenvereinbarung abgestimmt, die für die nächsten Jahrzehnte die Richtung der globalen Chemikalienpolitik vorgeben wird.

„Von allen Sektoren setzt der Agrarsektor systematisch und beabsichtigt die größte Menge giftiger Chemikalien – Pestizide – in die Umwelt frei, wodurch jährlich Milliarden Hektar Land verschmutzt werden und erhebliche Schäden für die biologische Vielfalt, das Klima, die Gesundheit und die Menschenrechte entstehen. Die Konferenz hat die Möglichkeit und die Verpflichtung, dieser Belastung zu begegnen und Lösungen festzuschreiben, damit die alltägliche Vergiftung endlich gestoppt wird.“, sagt Susan Haffmans, Referentin für Pestizide und Internationale Angelegenheiten bei PAN Germany.

Zu den Unterstützern des Appells zählen Organisationen aus aller Welt, die Landwirt*innen, Landarbeiter*innen, indigene Völker und ländliche Bevölkerungsgruppen vertreten, Wissenschaftler*innen und Akademiker*innen, Opfer von Pestizidvergiftungen, Verbraucher- und Menschenrechtsaktivist*innen, Umwelt- und Gesundheitsgruppen und Gewerkschaften. Gemeinsam rufen sie die Teilnehmenden an der ICCM5 dazu auf, sich für folgende Kernpunkte im neuen Regelwerk einzusetzen:

• Die Aufnahme eins Ziels für alle Länder, die Ausfuhr von Stoffen zu untersagen, die sie auf nationaler Ebene verboten haben. Bei vielen dieser Stoffe handelt es sich um Pestizide.
• Die Aufnahme eines Ziels für alle Länder, Strategien und Programmen zur Förderung sichererer und nachhaltigerer, nicht-chemischer Alternativen zu HHPs, umzusetzen, insbesondere von Agrarökologie.
• Den Vorschlag von 54 afrikanischen Ländern mitzutragen, eine Globale Allianz für hochgefährliche Pestizide[2] zu gründen, die sich für den Ausstieg aus der Verwendung hochgefährlicher Pestizide einsetzt.

„Wenn die Ziele für nachhaltige Entwicklung erreicht, der ökologische Kollaps abgewendet und die Menschenrechte gewahrt werden sollen – einschließlich des Rechts auf Nahrung und des Rechts künftiger Generationen auf eine saubere und gesunde Umwelt – müssen alle zusammenarbeiten, um die gefährlichsten Pestizide der Welt zu beseitigen und sicherere agrarökologische Alternativen einzuführen und zu verbreiten“, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben.

Die Gruppen entgegneten Befürchtungen, die Abschaffung von HHPs könne die Ernährungssicherheit gefährden, und erklärten, dass im Gegenteil die toxischen Auswirkungen von HHPs, die Ökosysteme und die Produktivität negativ beeinflussen. HHPs wurden in der Landwirtschaft in einer Reihe von Ländern schrittweise abgeschafft, ohne die landwirtschaftliche Produktivität zu beeinträchtigen. Dies wurde auch von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anerkannt.[3] Es gibt bereits sicherere Alternativen zu synthetischen Pestiziden. Vor allem agrarökologische Ansätze haben sich als wirksame und nachhaltige Alternativen erwiesen.[4]

Jedes Jahr werden fast 400 Millionen Landwirt*innen und Landarbeiter*innen durch Pestizide vergiftet, was zu etwa 11.000 Todesfällen führt – die meisten davon ereignen sich im globalen Süden. Weil sie äußerst giftig sind, sind HHPs für eine große Zahl dieser akuten Vergiftungsfälle verantwortlich[5].

Nur ein Bruchteil der weltweit auf dem Markt befindlichen Pestizide wird über verbindliche Konventionen reguliert. Das jetzt verhandelte neue Chemikalienabkommen unter dem Dach des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) soll Lösungen erarbeiten, für die zunehmende Belastung unseres Planeten und der Gesundheit aller Menschen mit Chemikalien und Abfällen.

Kontakt für deutsche Medien: Susan Haffmans, susan.haffmans@pan-grmany.org, mobil: +49 157 315 640 17

***

[1] Highly Hazardous Pesticides (HHPs) are pesticides that present particularly high levels of acute or chronic hazards to health or the environment according to internationally accepted hazard classification systems, their listing in relevant binding international agreements or conventions, or under conditions of use in a country

[2] Die Global Alliance on HHPs ist ein freiwilliger Multi-Stakeholder-Mechanismus zum schrittweisen Ausstieg aus der Verwendung von hochgefährlicher Pestizide, der von 54 Regierungen aus der afrikanischen Region bei der ICCM5 vorgeschlagen wurde. Die Allianz soll mit der Entwicklung und Umsetzung eines globalen Aktionsplans mit klaren Zielen und Meilensteinen für den Fortschritt bei der Erreichung eines weltweiten Ausstiegs aus der Verwendung von HHPs beauftragt werden.

[3] FAO and WHO. 2019. Detoxifying agriculture and health from highly hazardous pesticides – A call for action. Rome

[4] Pesticide Action Network UK and IRET (2017). Alternatives to Highly Hazardous Pesticides; GIST Impact Report (2023). Natural Farming Through a Wide-Angle Lens.

[5] Boedeker, W., Watts, M., Clausing, P. et al. (2020) The global distribution of acute unintentional pesticide poisoning: estimations based on a systematic review. BMC Public Health.

Vom 25. Bis 29. September findet in Bonn die Weltchemikalienkonferenz – die ICCM5 – statt, bei der ein neues Abkommen für das internationale Chemikalienmanagement beschlossen werden soll. Bereits in der Woche davor beginnen wir mit den Vorbereitungen. Als deutsche NGOs, die zu dem Thema arbeiten, organisieren wir eine zivilgesellschaftliche Vorbereitungskonferenz am 22. September mit einer High-Level Paneldiskussion, Workshops und einer Fishbowl Diskussion über unsere künftigen Arbeiten.

Diese halbtägige Konferenz bietet der Zivilgesellschaft und ihren Unterstützer*innen eine zusätzliche Gelegenheit zum Gedankenaustausch und zur Formulierung unserer Positionen im Vorfeld der Weltchemikalienkonferenz. Gemeinsam schaffen wir einen entscheidenden Impuls für die weitere Zusammenarbeit. Machen Sie mit und helfen Sie dabei, diese Veranstaltung zu einem zusätzlichen Ansporn für die folgende Verhandlungswoche zu machen und unterstützen Sie unseren gemeinsamen Kampf für ein ambitioniertes Abkommen zum internationalen Chemikalienmanagement.

Hier geht es zum Programm

Die zivilgesellschaftliche Konferenz startet am 22. September um 15 Uhr und schließt am Abend mit einem gemeinsamen Essen. Hiermit möchten wir Interessierte herzlich zu dieser Konferenz einladen.

Die Konferenz wird ausschließlich in Präsenz und auf Englisch stattfinden. Eine vorherige Registriergung ist notwendig.

Die Veranstaltung findet in den Räumen des Bundesministeriums für Umwelt (Adresse: Robert-Schumann-Platz 3, 53175 Bonn) statt. Der Eintritt ist frei.

Hier geht es zur Anmeldung

Die zivilgesellschaftliche Konferenz wird organisiert von:
BUND, European Network for Environmental Medicine, Forum Umwelt und Entwicklung, HEJSupport, Pestizid Aktions-Netzwerk und Women Engage for a Common Future. 

Wir freuen uns auf Sie!