Gemeinsame Pressemitteilung von INKOTA-netzwerk und PAN Germany

[Berlin, 22. Juni 2021] Über 177 000 Unterschriften für einen Exportstopp verbotener Pestizide haben das INKOTA-netzwerk und PAN Germany heute an das Bundeministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) übergeben. Der Export von Pestiziden, die in der EU aus gutem Grund verboten sind, gefährdet die Gesundheit von Menschen im globalen Süden sowie die Umwelt massiv. Die Unterzeichner*innen fordern, dass das Exportgeschäft mit hochgefährlichen Ackergiften gesetzlich verboten wird. Mit einer Aktion vor dem Auswärtigen Amt machten die Initiator*innen der Kampagne anlässlich des Außenwirtschaftstags der Agrar- und Ernährungswirtschaft auf die gravierenden Folgen der Pestizidexporte aufmerksam.

„Deutschen Exportinteressen dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit von Landarbeiter*innen und Umwelt in anderen Ländern durchgesetzt werden. Zuzulassen, dass die ländliche Bevölkerung in Afrika oder Asien diesen Risiken ausgesetzt wird, ist menschenverachtend.“, so Wiebke Beushausen, Agrarexpertin der entwicklungspolitischen Organisation INKOTA-netzwerk. „Es ist so als wären die Menschen dort weniger wert als Europäer*innen, Menschen zweiter Klasse. Die Bundesregierung handelt grob fahrlässig, wenn sie weiterhin die Ausfuhr von Pestiziden erlaubt, die hierzulande zu Recht verboten sind.“

„Agrarministerin Klöckner kann nach § 25 des deutschen Pflanzenschutzgesetzes den Export von hier verbotenen hochgefährlichen Pestiziden per Verordnung stoppen. Länder wie Frankreich und die Schweiz haben es vorgemacht. Doch bislang bleibt die deutsche Landwirtschaftsministerin untätig – und dass angesichts der Tatsache, dass jährlich 385 Millionen Menschen akute Pestizidvergiftungen erleiden.“ sagt Susan Haffmans, Referentin beim Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany). „Die Menschen in Deutschland wollen eine Regierung, die ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachkommt und einen verbindlichen Exportstopp für verbotene Pestizide umsetzt“.

Bereits im letzten Jahr bestätigte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, dass die rechtliche Voraussetzung für ein gesetzliches Verbot des Exports hochgefährlicher Pestizide in Deutschland gegeben ist. Über 177 000 Bürger*innen und 60 Organisationen der Zivilgesellschaft fordern Agrarministerin Julia Klöckner und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zum Handeln auf und verlangen von der Bundesregierung, ein solches Exportverbot endlich zu beschließen. Stellvertretend für die zahlreichen Unterstützer*innen bekräftigt Wiebke Beushausen bei der Übergabe die gemeinsame Forderung: „Um Landarbeiter*innen vor Pestizidvergiftungen zu schützen und Umweltschäden zu verhindern, brauchen wir dringend ein Exportstopp verbotener Pestizide. Statt zu handeln hat Frau Klöckner bislang weggesehen. Von den Verantwortlichen der kommenden Legislaturperiode erwarten wir mehr Verantwortung und die Durchsetzung eines entsprechenden Gesetzes.“

Weitere Informationen:

Bildmaterial zur Foto-Aktion vor dem Auswärtigen Amt: http://bit.ly/pressefotos-uebergabe-giftexporte

https://www.inkota.de/themen/welternaehrung-landwirtschaft/pestizide/giftexporte-stoppen

https://pan-germany.org/pestizide-uebersicht/giftexporte-stoppen/

http://www.bit.ly/doppelstandards-und-ackergifte

https://pan-germany.org/pestizide/zivilgesellschaftliches-buendnis-fordert-exportstopp-fuer-verbotene-pestizide/

Ansprechpartner*innen:

• Susan Haffmans, PAN Germany, Referentin für Pestizide,
  Tel.: 0157 31 56 04 017, E-Mail: susan.haffmans@pan-germany.org
• Wiebke Beushausen, INKOTA-netzwerk, Projektmitarbeiterin für Welternährung und globale Landwirtschaft,
  Tel. 0176 58 95 12 63, E-Mail: beushausen@inkota.de

Zum Außenwirtschaftstag der Agrar- und Ernährungsindustrie:
Mehr als 177 000 Menschen fordern „Giftexporte stoppen!“

Ort: Auswärtiges Amt, Werderscher Markt 1 (am Bärenbrunnen), Berlin

Zeit: Dienstag, 22. Juni, 09:15 – 10:00 Uhr

Mehr als 177 000 Unterstützer*innen fordern mit ihrer Unterschrift unter den „Giftexporte Stoppen“-Appell Agrarministerin Julia Klöckner und Wirtschaftsminister Peter Altmaier dazu auf, endlich den Exportstopp für in der EU verbotene Pestizide zu beschließen. Anlässlich des Außenwirtschaftstages der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft am 22. Juni veranstalten das INKOTA-netzwerk und PAN Germany eine Aktion zur Übergabe der Unterschriften. Mit Schutzanzügen, Sprühcontainern und Giftfässern machen die Organisationsvertreter*innen vor dem Auswärtigen Amt in Berlin auf ihre Forderungen aufmerksam und stehen für Interviews zur Verfügung.

PAN Germany Statement zum heutigen Kabinettsbeschluss der Biozid-Durchführungsverordnung

Hamburg, 12. Mai 2021: Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Biozid-Durchführungsverordnung (Biozid-DV) sind aus Sicht von PAN Germany wichtige Schritte hin zu einem besseren Schutz für Verbraucher*innen und zu mehr Transparenz beim Handel mit Biozidprodukten angestoßen worden. Die heutige Pressemitteilung des BMU beschreibt kurz Kernpunkte der neuen Regelung. Hierzu zählen ein Verbot der Selbstbedienung und eine verpflichtende Fachberatung vor dem Verkauf bestimmter Biozidproduktgruppen wie Insekten- und Nagetierbekämpfungsmittel. Diese gilt ebenfalls für biozidhaltige Schutzanstriche für Schiffsrümpfe, für Baustoffe und für Holz. Der Online- und Versandhandel wird hierbei explizit mit einbezogen. Die Abgabe von Desinfektionsmitteln, die eine relevante Gruppe unter den Bioziden darstellen, wird jedoch nicht entsprechend reguliert.

Des Weiteren werden Hersteller und Händler von Biozidprodukten verpflichtet, Daten über den Absatz von Biozid-Produkten zu melden. Damit ist ein lang überfälliger Schritt in Richtung mehr Transparenz gemacht worden, für den sich PAN Germany lange eingesetzt hat. Erstmals überhaupt werden hierdurch systematisch Daten zum Biozidmarkt in Deutschland erhoben. PAN Germany beteiligte sich im Vorfeld an der Konsultation des BMU-Entwurfs.

PAN Germany begrüßt grundsätzlich die neuen Regelungen, zumal diese eine längst überfällige Angleichung an die Vorschriften im Pestizidrecht darstellen. Dort gelten bereits seit Jahrzehnten ein Selbstbedienungsverbot, eine Beratungspflicht des Handels und jährlich werden Daten zum Inlandsabsatz und zum Export von Pestiziden und zu den Ergebnissen der Länderkontrollen zur Einhaltung der Verkaufs- und Verwendungsvorschriften veröffentlicht.

„Da hat das Biozidrecht im Vergleich zum Pestizidrecht noch einiges mehr aufzuholen als jetzt beschlossen“, betont PAN-Biozidexpertin Susanne Smolka und kritisiert, dass im Vergleich zum ersten Entwurf der Biozid-Durchführungsverordnung deutliche Verwässerungen festzustellen sind. So sollen die Regelungen für den Verkauf anstatt Anfang 2022 jetzt erst ab 1. Januar 2025 gelten und aus dem strikten Selbstbedienungsverbot für biozidhaltige Schutzmittel wurden schwammige „organisatorische Maßnahmen“ des Handels, um Abgabegespräche sicherzustellen.

„Wir kritisieren diese relevanten Abschwächungen. Längst überfällige Maßnahmen aufzuweichen und auf die lange Bank zu schieben, hat Strategie und geht auf Kosten der Verbraucher*innen und des Umweltschutzes“, so Susanne Smolka. „Wir hoffen, dass sich der Handel entschließt – voran die Baumärkte – diesen kundenfreundlichen Service bereits vor 2025 einzuführen und wir erwarten von den Behörden die jährliche Veröffentlichung einer Kilogrammgenauen Übersicht der Inlandsabsätze bei den Bioziden, so wie es bei Pestiziden nun endlich erfolgt. Nur so lässt sich der Erfolg oder Misserfolg notwendiger Minderungsmaßnahmen beim Biozideinsatz überprüfen“.

BMU Pressemitteilung Nr. 100/21: Bundesregierung beschließt strengere Regeln für die Abgabe von Chemikalien zur Schädlingsbekämpfung, 12. Mai 2021

Entwurf der Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte

PAN Germany Stellungnahme zum BMU-Entwurf zur Biozid-DV, 12. Oktober 2020

Stakeholder Contribution: PAN Germany – Ordinance on the reorganisation of secondary national legislation on biocidal products, TRIS Notification 2021/42/D (Germany), 28 April 2021

Trotz EU-Verbot und Selbstverpflichtungen profitieren Bayer und BASF vom Handel mit hochgefährlichen Pestizidwirkstoffen.
Das belegt eine Studie, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung, INKOTA und PAN Germany anlässlich der Bayer-Hauptversammlung veröffentlichen. Die Herausgeber fordern die Bundesregierung auf, den Export von solchen Pestizidwirkstoffen aus Deutschland zu verbieten, die in der EU aus Gesundheits- oder Umweltschutzgründen verboten sind und sich für einen EU-weiten Exportstopp einzusetzen.

HEJSupport, PAN Germany und WECF fordern in einer gemeinsamen Pressemitteilung von der Bundesregierung, endlich die Belastung mit Hormongiften zu stoppen.

Doppelstandards und Ackergifte von Bayer und BASF

Online-Vorstellung einer neuen Studie mit anschließender Diskussion

Wann: Dienstag, 27. April 2021 von 18:30 bis 20:00 Uhr

Wo und wie: Die Veranstaltung findet als Online-Event mit Simultanübersetzung (Deutsch / Englisch) statt.

Registrierung über:
https://inkota-de.zoom.us/webinar/register/WN_BSHBOtBIS0Gw-clRP2fh7w

Was: Vorstellung der Studie Doppelstandards und Ackergifte von Bayer und BASF: Ein Blick hinter die Kulissen des internationalen Handels mit Pestizidwirkstoffen und Diskussion mit Peter Clausing (PAN Germany), Wiebke Beushausen (INKOTA-netzwerk), Colette Solomon (Women on Farms, Südafrika) und Irma Gómez (Alianza Maya por las Abejas, Mexiko), Moderation: Jan Urhahn (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Die Agrarchemiekonzerne Bayer und BASF vermarkten Pestizidprodukte und Wirkstoffe im globalen Süden, die in der EU auf Grund ihrer Gefahren für die Umwelt oder menschlichen Gesundheit nicht genehmigt oder verboten sind. Derartige Geschäftspraktiken sind zwar legal, stehen jedoch als Doppelstandards zunehmend in der Kritik.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung, das INKOTA-netzwerk und PAN Germany haben einen Blick hinter die Kulissen des internationalen Handels mit Pestizidwirkstoffen geworfen. Im Fokus stehen die beiden deutschen Agrarchemiegiganten Bayer und BASF. Die vorliegende Studie beleuchtet die Giftigkeit und Verwendung von Bayer- und BASF-Wirkstoffen in Brasilien, Mexiko und Südafrika.

Die Liste der Wirkstoffe, die durch Bayer und BASF ihre Verbreitung in der Welt gefunden haben und hochgefährlich für die menschliche Gesundheit sind, ist lang. Hinter abstrakten Bezeichnungen wie Glufosinat, Spirodiclofen und (Beta-)Cyfluthrin verbergen sich konkrete Gefahren: sie sind hochgiftig, wahrscheinlich krebserregend oder erbgutschädigend.

Die Studie deckt auf, welche hochgefährlichen Wirkstoffe die Agrarchemiekonzerne Bayer und BASF entwickelt und/oder vermarktet haben – und dies zum Teil heute noch (über Umwege) tun. Durch die eingehende Analyse des Pestizid- und Wirkstoffmarktes in Südafrika, Brasilien und Mexiko werden das Ausmaß und die Intransparenz des lukrativen Geschäfts mit den Ackergiften deutlich. Im Gegensatz dazu stehen die verheerenden Auswirkungen des Pestizideinsatzes auf die Gesundheit von Indigenen und Landarbeiter*innen in den drei Ländern.

Die Autor*innen und Aktivist*innen stellen die Ergebnisse der Studie vor und diskutieren in einem offenen Format über weitere Fragen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, INKOTA-netzwerk und PAN Germany

Gemeinsame Presseinformation
Mit EU-Zielen ernst machen: Pestizid-Abgabe könnte laut Studie Einsatz von Pestiziden halbieren.

Bochum/Leipzig, 23.03.2021 – Die Europäische Kommission will den Einsatz von Pestiziden bis 2030 um 50 Prozent verringern. Eine Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) im Auftrag eines breiten Bündnisses zeigt, wie sich mit einer Pestizid-Abgabe dieses Ziel in Deutschland erreichen lässt.

19. März 2021 – Mit der heutigen Veröffentlichung zweier relevanter Leitdokumente unterstreicht das Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN) die dringende Notwendigkeit, die Nutzung hochgefährlicher Pestizide (HHPs) bis 2030 schrittweise zu stoppen.

Die neuen Dokumente – die aktualisierte PAN International List of Highly Hazardous Pesticides und die aktualisierte Consolidated List of Banned Pesticides zeigen eine alarmierende Anzahl hochgefährlicher Pestizide, die immer noch im Einsatz sind und sie belegen die sehr ungleiche Regulierung gefährlicher Pestizide rund um den Globus. Die Dokumente machen aber auch Hoffnung, denn sie verdeutlichen, dass viele Länder bereits auf eine Vielzahl von HHPs verzichten und dass ein globaler Ausstieg aus der Verwendung von HHPs in der Landwirtschaft und ihr Ersatz durch sicherere nicht-chemische Alternativen und Agrarökologie möglich sind.

Die Veröffentlichung der aktualisierten Listen trägt zu mehr Transparenz und Wissen über hochgefährliche Pestizide (HHPs) bei. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der neusten Pestizid-Vergiftungszahlen von 385 Millionen Menschen weltweit, vor dem Hintergrund der Sorge um die Einflussnahme der chemischen Industrie auf relevante Organisationen und der gängigen menschenrechtsschädigenden Praxis wohlhabender Staaten wie Deutschland, im eigenen Land verbotene gefährliche Pestizide in Drittländer zu exportieren, von besonderem Wert.

„Es ist seit langem von internationalen Institutionen wie UNEP, FAO und SAICM anerkannt, dass globale Maßnahmen erforderlich sind, um die durch HHPs verursachten Gesundheits- und Umweltprobleme zu bekämpfen. Dennoch zeigen unsere Listen, dass viele HHPs noch in keinem Land verboten sind. Wir brauchen den notwendigen politischen Willen, eine klare Ausstiegsstrategie umzusetzen mit dem Ziel, HHPs in der Landwirtschaft bis 2030 zu verbieten“, sagt Susan Haffmans von PAN Germany.

„Beide Listen bieten eine Grundlage für politisches Handeln. Die HHP-Liste hilft, HHPs zu identifizieren und die Prioritätensetzung beim Ersatz von Pestiziden durch nicht-chemische Alternativen zu erleichtern. Und die Liste der verbotenen Pestizide zeigt deutlich, dass ein Verbot solcher Pestizide, die für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt gefährlich sind, die landwirtschaftliche Produktion nicht behindert“, sagt Meriel Watts von PAN Aotearoa Neuseeland.

Weitere Details und Statements entnehmen Sie bitte der PAN International Pressemitteilung vom 19 März 2021 (auf Englisch, Spanisch, Französisch).

Weitere Hintergrundinformationen und Beiträge zum Thema HHPs von PAN Germany.

Wann: 23. März 2021 um 10:30 Uhr

Wo: Livestream digital

Podium: Thomas Jorberg, Vorstandssprecher der GLS Bank

Stefan Möckel, Leiter und Mitautor der Studie, Jurist am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ)

Lars Neumeister, Mitautor der Studie und Pestizidexperte

Christiane Huxdorff, Landwirtschaftsexpertin bei Greenpeace

Die EU will den Einsatz von Pestiziden bis 2030 halbieren. Eine neue Studie im Auftrag eines breiten Bündnisses zeigt nun, dass eine Pestizid-Abgabe ein wirkungsvolles Instrument ist, um auch in Deutschland dieses Ziel zu erreichen.

Die Autoren haben unterschiedliche Konzepte für eine Abgabe auf Pestizide in Deutschland untersucht. Mit einem entwickelten Datenbankmodell haben sie die Effekte auf Preise, Absatzmengen und die behandelbare Fläche simuliert sowie das Aufkommen abgeschätzt.

Die Ergebnisse der Studie und welche politischen Forderungen die beteiligten Verbände daraus ableiten, möchten wir Ihnen gerne in einer Online-Pressekonferenz vorstellen.

Anmeldungen unter presse@gls.de oder 0234 5797 5340. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie Ihre Zugangsdaten.

Die Untersuchung wurde beauftragt von: GLS Bank, GLS Bank Stiftung, Greenpeace e.V., WWF Deutschland, Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft e.V., Foodwatch e.V., Soil & More Impacts GmbH, Zukunftsstiftung Landwirtschaft, Aurelia Stiftung, Deutsche Umwelthilfe e.V., Bioland e.V., BioBoden Genossenschaft eG, Pestizid Aktions‐Netzwerk e.V. (PAN Germany).

In Südtirol wurden 32 verschiedene Agrargifte auf öffentlichen Plätzen nachgewiesen, viele davon mit hormoneller Wirkung.
An der von einem internationalen Team erarbeiteten Studie war auch PAN Germany beteiligt.

Die Ergebnisse bestätigen eine frühere Studie der Autor*innen, bei der Pestizidrückstände auf Kinderspielplätzen in Südtirol gefunden wurden. Darüber hinaus zeigt die aktuelle Studie, dass manche Pestizide ganzjährig vorhanden sind. Laut Peter Clausing von PAN Germany lassen „die untersuchten Grasproben den Rückschluss zu, „dass Pestizidrückstände auch in Obst und Gemüse aus den Hausgärten dieser Region auftreten können, wobei dann die von der EU zugelassenen Grenzwerte deutlich überschritten würden“.

Die Presseinformation zur aktuellen Studie erhalten Sie hier.

Studie: „Year‑round pesticide contamination of public sites near intensively managed agricultural areas in South Tyrol“