Hat die dänische Pestizidsteuer die dortige Landwirtschaft ruiniert?

PAN Germany Pestizid-Brief 1 – 2019

Pestizidreduktion hat in Dänemark eine lange Tradition (Neumeister 2007 [1]) und seit den 1980iger gab es eine Steuer auf Pestizide. Diese Steuer hatte aber kaum Lenkungswirkung. Deshalb wurde das Steuermodell zum Jahr 2014 geändert: je problematischer ein Pestizid für Mensch und Umwelt ist, desto teurer ist es (PAN Germany berichtete im ePB No 1 2013). In der Ökonomie nennt man das „Internalisierung externer Effekte“ – man kann es auch das Einpreisen gesellschaftlicher Kosten nennen. So wurden z.B. Herbizide mit dem Wirkstoff Prosulfocarb mehr als doppelt so teuer. Dieser Wirkstoff ist so flüchtig, dass er Bio-Betriebe selbst in großer Entfernung durch Abdrift ruinieren kann. Denn deren Ware muss pestizidfrei [2] sein. Auch Pyrethroide wurden viel teurer, weil sie u.a. hochgiftig für aquatische Organismen sind. Das neue Steuermodell führte zu einer starken Reduktion der errechneten toxischen Belastung durch Pestizide, der sogenannten nationalen „Toxic Load“ in Dänemark.

Der Toxic Load Indikator (TLI) ist eine numerische Größe. Er basiert auf 15 Parametern, die die Giftigkeit von Pestiziden für die menschliche Gesundheit und die Umwelt abbilden.

Für die nachstehende Grafik wurden für jeden verkauften Wirkstoff (Bekæmpelsesmiddelstatistik 2013; 2016) der Toxic Load Indicator ermitteln und mit der verkauften Menge multipliziert.

 

Abbildung 1: Nationale Toxic Load in Dänemark 2006-2016

Abbildung 1: Nationale Toxic Load in Dänemark 2006-2016

Die Abbildung zeigt eine starke Reduktion der Toxic Load. Gerade im Jahr 2014. Auch das dänische Ministerium für Umwelt und Ernährung ermittelte eine starke Reduktion des Pestizidbelastungsindex [3].

Möglicherweise [4] gab es vor der Erhöhung der Steuer einige „Hamsterkäufe“, so dass die Senkung der Verkäufe 2014 nicht einer Absenkung des Einsatzes gleichzusetzen ist. Aber auch nach 2014 blieb die „Toxic Load“ niedrig. Die landwirtschaftliche Produktion wurde dadurch nicht berührt.

Interessant ist es, einen Blick zurück zu werfen. Im Zeitraum 2009-2012 stieg der Absatz von Pestiziden bzw. die „Toxic Load“ parallel zu den Weltmarktpreisen an [5]. Gleichzeitig sank im gleichen Zeitraum das Produktionsvolumen der meisten Hauptfruchtarten (bis auf Sommergerste). Im Jahr 2014 – mit der Erhöhung der Pestizidsteuer – wurde dagegen mehr als in den Jahren zuvor produziert. Auch in den Jahren 2015-2017 gab es keinen ungewöhnlichen Abfall der Produktion. Insgesamt wurde auch keine höheren Ausgaben für Pestizide getätigt [6].

Abbildung 2: Nationale Produktion der sieben Hauptfruchtarten in Dänemark (Mill. Tonnen)

Obwohl die dänische Produktion durch die Pestizidsteuer nicht beeinträchtigt wurde, wird immer wieder davon geredet, dass die Steuer die dänische Landwirtschaft ruiniert habe. Tatsächlich sank das Bruttoinlandprodukt (BIP) aus der dänischen Landwirtschaft nach 2014. Die Ursache ist aber vermutlich eine ganz andere und nicht ursächlich der Pestizidsteuer zuzuschreiben. Nach der Finanzkrise 2008 stiegen die Weltmarkpreise für Agrarrohstoffe sehr stark. Damit stieg sicher auch das Einkommen der Landwirte – wenn man den Anstieg des landwirtschaftlichen BIP als Indikator heranzieht. Ab 2014 – zufällig mit der Einführung der neuen dänischen Pestizidsteuer – sanken die Weltmarktpreise. Das hatte Auswirkungen auf das dänische Bruttoinlandprodukt aus der Landwirtschaft. Die nachstehende Abbildung zeigt wie stark das landwirtschaftlichen BIP mit den Weltmarktpreisen[7] korreliert (Korrelationskoeffizient: 1990-2017: 0,87).

Abbildung 3: Nationale Produktion in Dänemark (Mill. Tonnen) und FAO Lebensmittelpreisindex

Die Änderung der dänischen Pestizidsteuer hat die nationale Toxic Load gesenkt, ist aber offenkundig nicht die Ursache für den zeitgleichen Rückgang des landwirtschaftlichen BIPs. Dieser ist wahrscheinlich Folge der fallenden Weltmarkpreise. Weder die Produktionsmengen noch die landwirtschaftlichen Einkommen wurden durch die Pestizidsteuer beeinflusst. Es sind insbesondere die Weltmarktpreise für Lebensmittel, die einen starken Einfluss auf die Einkommen haben– jedenfalls in Ländern, die mehrheitlich Agrarrohstoffe produzieren, die auf dem Weltmarkt gehandelt werden – und hierzu zählt Dänemark.

Ein Fazit, das sich aus den Erkenntnissen ziehen lässt: Die weit verbreitete Sorge, die Einführung einer Pestizidsteuer wirke sich negativ auf die Erträge und die bäuerlichen Einkommen aus, scheint unbegründet. Ihr Beitrag zur Entlastung von Umwelt und Gesundheit hingegen scheint wirkungsvoll.

 

(Lars Neumeister)

Die Verantwortung für den Inhalt des Artikels liegt bei dem Autor.

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[1] L. Neumeister (2007): Pesticide Use Reduction Strategies in Europe, Six case studies, Pesticide Action Network Europe (PAN Europe). London

[2] In der Regel dürfen nur Rückstände <0,01 mg/kg vorkommen, aber mit Ausnahmen für bestimmte ubiquitäre, natürliche Stoffe.

[3] https://mst.dk/service/nyheder/nyhedsarkiv/2017/dec/fald-i-salg-af-miljoebelastende-pesticider/

[4] Ich halte das allerdings für nicht relevant. Auch in Deutschland gab es z.B. 2012 einen höheren Absatz als 2011 und 2013. Der deutsche Absatz spiegelt den Dänischen und beide korrelieren stark mit den Weltmarktpreisen (dem FAO Food Index) für Lebensmittel.

[5] Das bedeutet schlicht, dass Betriebe bei besseren Preisen mehr chemischen Pflanzenschutz durchführen.

[6] Die Ausgaben sind seit 1994 jährlich gleichmäßig (fast linear) angestiegen, aber es gibt keinen stärkeren Anstieg seit 2014. Siehe Statistic Denmark “Gross domestic product at factor cost for agriculture” -> Pesticides

[7] Die FAO fasst die Weltmarkpreise verschiedener Agrar-Rohstoffe in einem Preisindex zusammen. Dieser Index wurde hier verwendet. http://www.fao.org/worldfoodsituation/foodpricesindex/en/




Besorgnis über rapide steigenden Pestizideinsatz in Bolivien. Auch Kleinbauern setzen hochgefährliche Pestizide ein.

PAN Germany Pestizid-Brief 3 – 2018

In Bolivien hat sich der Pestizideinsatz binnen 10 Jahren auf jährlich 62.900 Tonnen mehr als versechsfacht. Eine jüngst veröffentlichte Masterarbeit belegt, dass fast drei Viertel der in Bolivien zugelassenen Pestizide hoch toxisch sind und ein Großteil davon in der EU und in weiteren Ländern der Welt verboten ist. (1)

Die von der Universität Rockstock betreute Masterarbeit von Ulrike Bickel „Uso de plaguicidas por productores familiares en Bolivia“ untersucht die Dimensionen, Einflussfaktoren und die sozio-ökonomischen und ökologischen Auswirkungen des Pestizideinsatzes in Bolivien. Der Arbeit zugrunde liegen eine empirische Fallstudie zu KleinbäuerInnen in vier bolivianischen Ökoregionen, Experteninterviews mit Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen und die Analyse wissenschaftlicher und politischer Erkenntnisse zum Pestizideinsatz in Bolivien samt akuten wie chronischen Vergiftungserscheinungen und der Auswirkungen auf die Ökosysteme.

Herzstück der Arbeit ist ein Abgleich der in Bolivien zugelassenen Pestizide mit der Liste des Pestizid Aktions-Netzwerkes (PAN) über hochgefährliche Pestizide (engl.: highly hazardous pesticides, HHPs) (2) sowie der PAN Liste in anderen Ländern verbotener Pestizide (engl.: banned pesticides) (3) mit der Toxizitäts-Klassifikation der UN-Landwirtschafts- und Weltgesundheitsorganisationen FAO und WHO, mit EU-Verboten sowie der „Schwarzen Liste der gefährlichsten Pestizide“ von Greenpeace. Dieser Abgleich ergab, dass fast drei Viertel der in Bolivien zugelassenen Pestizide hoch toxisch und ein Großteil davon in der EU und in weiteren Ländern verboten sind (vgl. (4)).

Mindestens 164 registrierte hoch gefährliche Pestizide

Mehr als 70 % (mindestens 164) der 229 in Bolivien registrierten Pestizid-Wirkstoffe sind hoch gefährlich aufgrund ihrer akuten oder chronischen Toxizität für die menschliche Gesundheit oder für die Ökosysteme. Obwohl fast die Hälfte (105) dieser Substanzen in anderen Ländern verboten sind, autorisiert die zuständige Behörde SENASAG (Nationaler Dienst für landwirtschaftliche Gesundheit und Lebensmittelhygiene) diese hoch gefähr-lichen Pestizide. Einen Grund hierfür sieht die Autorin darin, dass die Zulassungs¬behörde von den Zulassungsgebühren als Finanzierungsquelle ihrer Arbeit abhängt. Allein zwischen Mitte Mai und Ende August 2018 stieg die Anzahl zugelassener Pestizide (Handelsnamen) von 2.190 auf 2.419, das sind durchschnittlich 3 neue Produktzulassungen pro Werktag.
Der Pestizideinsatz erfolgt willkürlich und chaotisch: Viele LandwirtInnen mischen hoch giftige Pestizidcocktails aus Insektiziden und Fungiziden, häufig ohne die nötige Schutz-kleidung zu tragen (Brille, Schutzmaske, Schutzhandschuhe und -anzug, Gummistiefel), weil diese entweder zu unbequem, zu teuer, nicht für das heiße Klima geeignet sind, weil sie „nichts für starke Männer“ seien oder weil sie beim Coca-Kauen stören.

Mangels flächendeckender Sammel- und Entsorgungsstellen werden große Mengen leerer Pestizidcontainer nicht geordnet entsorgt. So kontaminieren und verschmutzen vermeintlich leere Restbehälter Höfe, Gewässer, das Erdreich und die Ökosysteme, ins-besondere in Regionen, in denen viele kleine und mittelständische LandwirtInnen leben. In der intensiv agrarindustriell genutzten Region um Santa Cruz gibt bzw. gab es zum Zeitpunkt der Recherche zumindest zeitweise Sammelprogramme für Pestizidbehälter.

Kleinbauern im Visier der Agrarchemie

KleinbäuerInnen in vielen Entwicklungsländern werden zunehmend zu Kunden der Agrarchemieindustrie und spritzen hoch giftige Pestizide, wie z.B. das wahrscheinlich krebserregende Glyphosat und das nervenschädigende Herbizid Paraquat. Bolivien ist dabei kein Einzelfall. Die AnwenderInnen gefährden ihr eigenes Leben, tragen zur Verschmutzung von Böden und Gewässern und zur Schädigung nützlicher Insekten bei und in der Folge zu einer fortschreitenden Destabilisierung von Ökosystemen. Auch sind viele landwirtschaftliche Produkte, die auf den lokalen Märkten verkauft werden, mit Pestizid¬rückständen belastet.
Bei den Recherchen zeigte sich: Nicht nur die Großbetriebe im östlichen, von Soja- und anderen Exportkulturen geprägten Tiefland spritzt intensiv Pestizide. Auch Kleinbäuer¬Innen setzen zunehmend Pestizide ein. Diese Erkenntnis widerspricht der landläufigen Darstellung, die kleinbäuerliche Familienlandwirtschaft in Entwicklungs¬ländern sei per se agrarökologisch, wirtschafte im Einklang mit der Natur und erzeuge gesunde Grund-nahrungs¬mittel. Die Studie konnte zeigen, dass dem in Bolivien nicht mehr so ist. Diese Entwicklung ist allerdings neu: Einer repräsentativen Untersuchung des bolivianischen Gesundheitsministeriums aus dem Jahr 2015 zufolge begann die Mehrheit der boliviani-schen LandwirtInnen erst vor weniger als 5 Jahren, Pestizide einzusetzen (38 %). Offensichtlich sind die KleinbäuerInnen zusehends als KundInnen ins Visier der omni-präsenten Pestizidimporteure geraten (Bolivien produziert selbst keine, sondern importiert alle Pestizide). Zusätzlich zu den legalen Importen wird circa ein Drittel der Pestizide illegal ins Land geschmuggelt. Dies ist möglich, weil die staatlichen Kontrollen an den Grenzen sowie auf Märkten defizitär sind und Sanktionen fehlen. Illegal heißt zum Beispiel: nicht zugelassene Substanzen, Pestizide mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum oder umetikettierte Ware in anderen als den Original-Behältnissen, falsche oder fehlende Etiketten und vielfach falsch angegebene Toxizitätsklasse.

Ursachen des gestiegenen Pestizideinsatzes

Ursachen des stark gestiegenen Pestizideinsatzes in Bolivien sind der Masterarbeit zufolge zum einen das Fehlen eines angepassten, flächendeckenden bäuerlichen Ausbildungssystems; die vorwiegend konventionelle Orientierung der universitären Agrarfakultäten; weiterhin eine nahezu inexistente staatliche Agrarberatung – ein Vakuum, das die Pestizidkonzerne und -händler mit ihrer Propaganda und dezentralen Präsenz ausfüllen – sowie im ungenügenden Pestizidzulassungs- und Kontrollsystem der staatlichen Behörde für Lebensmittelsicherheit SENASAG, die finanziell von den Zulassungsgebühren abhängt, die die Pestizidkonzerne zahlen.
Da es keine regelmäßige staatliche Agrarberatung gibt (mit Ausnahme erratischer kon¬ven-tioneller staatlicher Programme für Kartoffel- und Gemüseanbau, die meist kurz vor Wahlen in entlegenen Regionen initiiert werden), suchen viele ProduzentInnen den Rat der Pestizidhändler, die im eigenen Interesse eines gesteigerten Pestizidabsatzes be¬ra¬ten. Ein öffentliches landwirtschaftliches Ausbildungs- und Agrarberatungssystem, das flächendeckend für alle KleinbäuerInnen – auch mit niedrigem Schulbildungsniveau – zugänglich wäre und das unabhängig vom Profitinteresse der Pestizidhändler berät, fehlt in Bolivien.
Pestizid-Vergiftungen gehören zum traurigen Alltag

Fast die Hälfte der vom bolivianischen Gesundheitsministerium im Jahr 2015 befragten 4.125 BäuerInnen äußerte, bereits akute Vergiftungssymptome während oder kurz nach der Pestizidanwendung erlitten zu haben. Der Wissensstand bei KleinbäuerInnen insbe-sondere über die chronischen Langzeitfolgen des Pestizideinsatzes für ihre Gesundheit und die Ökosysteme ist jedoch sehr gering. Die Masterarbeit hat verfügbare wissenschaftliche Studien und Erkenntnisse ausgewertet, denen zufolge die Exposition gegenüber Agrar-giften zu schweren Krankheiten wie Krebs, Alzheimer, Parkinson, hormonelle Störungen, Degradierung des Nervensystems, Fehlgeburten, Missbildungen, Ent¬wick¬lungs¬störungen sowie Sterilität/Unfruchtbarkeit führen kann. Die Autorin wurde bei ihrer Feldforschung in ländlichen Regionen auch mit solchen Krankheitsbildern konfrontiert.

Mangelnde Rückstandskontrollen

Zur direkten Pestizid-Exposition der LandwirtInnen, ihrer Familienmitglieder und der AnwohnerInnen hinzu kommt das Risiko für KonsumentInnen, Nahrungsmittel zu essen, die mit Pestizidrückständen belastet sind. Bei Lebensmittelkontrollen auf bolivianischen Märkten wurden wiederholt z.B. Tomaten und Salat mit Rückständen hoch giftiger Pestizide weit oberhalb der erlaubten Grenzwerte gefunden. Gemüseverkäuferinnen auf dem Markt in Comarapa (Departamento Santa Cruz) benutzten den schönfärberischen Satz: „Hier ist alles geheilt (aquí todo está curado)“, d.h. pestizidbehandelt.
Eine behördliche Lebensmittelüberwachung auf Pestizidrückstände mit Kontroll- und Monitoringsystem findet nicht statt. Hier wird die zuständige Behörde SENASAG ihrem expliziten Auftrag nicht gerecht, die „Unbedenklichkeit von Nahrungsmitteln“ zu gewährleisten. Ein „interministerielles Komitee für Pestizide“, bestehend aus Landwirtschafts-, Gesundheits- und Umweltministerium, hat vor zwei Jahren langsam seine Arbeit aufgenommen und plant, künftig bei beantragten Wieder- und Neuzu-lassungen von Pestiziden deren Gesundheits- und Umweltauswirkungen zu analysieren. Dem entgegen steht die oben skizzierte reale Zulassungspraxis des SENASAG von circa 3 Neuzulassungen pro Arbeitstag.

Gefangen im Pestizid-Teufelskreis

In ökologischer und auch ökonomischer Hinsicht sind konventionell wirtschaftende LandwirtInnen in einem Teufelskreis („pesticide treadmill“): Je mehr Pestizide und Mineraldünger sie einsetzen, desto mehr nimmt der Befall ihrer Kulturen mit Schädlingen und Pflanzenkrankheiten zu. Dies ist gleichsam ein Symptom der wachsenden Instabilität der Ökosysteme. Darum sehen sich die BäuerInnen gezwungen, immer mehr, immer giftigere und teurere Pestizide zu kaufen, während die niedrigen Produktpreise am Ende oft nicht einmal ihre eingesetzten „Inputs“ decken, geschweige denn ihre Arbeitskraft. Manche BäuerInnen verschulden sich, da die Agrarchemiehändler ihnen Saatgut, Kunstdünger und Pestizide vorab auf Kreditbasis stellen.

Agrarökologie als Ausweg

Als nachhaltige Alternative, die geeignet ist, eine giftfreie Produktion gesunder Nahrungsmittel zu gewährleisten, wird in der Masterarbeit das Konzept der Agrarökologie vorgestellt. Dieses wird von den rund 60 Mitgliedsorganisationen der bolivianischen Bodenschutzplattform (Plataforma Nacional de Suelos) und einer Minderheit der bolivianischen Agrarfakultäten propagiert, unterstützt von internationalen Bewegungen wie „La vía campesina“, dem Welt-Dachverband von KleinbäuerInnen, sowie von der UN-Landwirtschafts- und Ernährungsorganisation FAO. Agrarökologie bezeichnet – als Gegenbegriff zur industriellen, konventionellen und chemieintensiven Landwirtschaft – eine Orientierung der Wissenschaft, der sozial-ökologischen Bewegungen und der landwirtschaftlichen Praxis am langfristigen Erhalt der Ökosysteme (5). Zu den Elementen der Agrarökologie zählen Recycling und Optimierung von Nährstoffen und Energie innerhalb des landwirtschaftlichen Betriebes, die Integration von Ackerbau und Viehzucht, die Stärkung der biologischen Vielfalt, die Interaktionen und Synergien, die Vermeidung von Chemikalien und anderen Technologien mit negativen Auswirkungen auf Umwelt und vieles mehr.

Handlungsempfehlungen

Basierend auf den Recherche- und Analyse-Ergebnissen formuliert die Autorin eine Reihe von Handlungsempfehlungen, um die Situation in Bolivien nachhaltig zu verbessern:

• Reform des bolivianischen Pestizid-Zulassungssystems mit dem Ziel, die Behörde SENASAG finanziell unabhängig von den Gebühren der Agrarchemiekonzerne zu machen.
• Durchsetzung des Verbots von Importen und des Verkaufs hoch gefährlicher Pestizide (HHPs).
• Konsequente agrarökologische Umorientierung der Produktion, der universitären Lehre und der Agrarforschung.
• Industrieunabhängige landwirtschaftliche Ausbildung und staatliche Agrarberatung für ProduzentInnen.
• Flächendeckende Sammlung und sichere Entsorgung von Pestizidbehältern.
• Effektive Maßnahmen gegen den Handel mit illegalen Pestiziden.
• Einführung eines regelmäßigen Gesundheitsmonitorings für Pestizid-Anwender und die Dokumentation von Pestizid-Vergiftungen.
• Schaffung eines effizienten regulatorischen Rahmens zum Schutz besonders gefährdeter Gruppen, die gegenüber Pestiziden am sensibelsten reagieren und die am verletzlichsten sind, wie Kinder, schwangere Frauen, indigene Völker, LandwirtInnen, LandarbeiterInnen sowie ArbeitsmigrantInnen.
• Stärkung der „Ombudsstelle der Mutter Erde“ (Defensoría de la Madre Tierra) und des Agrarumweltgerichtshofs (Tribunal Agroambiental) und ihrer unabhängigen Arbeit.

(Ulrike Bickel)

Die Autorin Ulrike Bickel ist Agrar- und Umweltwissenschaftlerin und arbeitet seit mehr als 20 Jahren in der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika.

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Quellen

(1) Bickel, U. (2018): Uso de plaguicidas por productores familiares en Bolivia. www.welt-ernaehrung.de/wp-content/uploads/2018/11/Plaguicidas-en-Bolivia_tesis-UBickel.pdf.
(2) PAN International List of highly hazordous pesticides (March 2018) https://pan-germany.org/download/pan-international-list-of-highly-hazardous-pesticides/#
(3) PAN International Consolidated List of Banned Pesticides von 2017 http://pan-international.org/pan-international-consolidated-list-of-banned-pesticides/
(4) Plaguicidas altamente tóxicos en Bolivia. Technical Report July 2018 https://www.researchgate.net/publication/326300001_Plaguicidas_altamente_toxicos_en_Bolivia
(5) Symposium: Agrarökologie im großen Stil für Agrar- und Ernährungswende (April 2018) https://www.weltagrarbericht.de/aktuelles/nachrichten/news/de/33127.html




Pestizidhersteller und Menschenrechte

PAN Germany Pestizid-Brief 2 – 2018

Im Juni veröffentlichte das Freiburger Öko-Institut den Bericht „Umweltschutz wahrt Menschenrechte“ im Kontext globalen Unternehmenshandelns (1). Eine Fallstudie in diesem Bericht ist den Pestizidexporten von BASF und Bayer gewidmet. „Produkte die im eigenen Land aufgrund ihrer Gefährlichkeit nicht zugelassen sind, sollten auch nicht ins Ausland verkauft werden dürfen. Ein solcher Doppelstandard führt dazu, dass die Gefährdung von Menschen und Ökosystemen bewusst in Kauf genommen wird“, lautet das Fazit des Berichts, der sich damit langjährigen Forderungen von PAN anschließt, und sich somit folgerichtig in seinen Empfehlungen für eine Weiterentwicklung des Code of Conduct der Welternährungsorganisation (FAO) und die Anpassung einschlägiger Regelungen ausspricht.

Export hochgefährlicher Pestizide – die Datenbasis

Der Export von Pestiziden ist in Deutschland eine feste ökonomische Größe. Im Durchschnitt der letzten fünf statistisch verfügbaren Jahre (2012-2016) waren es – bezogen auf die Wirkstoffe – 65.651 Tonnen pro Jahr, 42 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum im Inland verkauft wurde (2). Dass der Löwenanteil der exportierten Menge von Bayer CropScience und BASF kommen dürfte, liegt auf der Hand. Die exportierten Pestizide schließen Wirkstoffe der Kategorie „hochgefährliche Pestizide“ (3), HHPs in der englischen Abkürzung, ein, von denen einige, aber längst nicht all in Deutschland bzw. in der EU verboten sind. Ein Anwendungsverbot ist eben noch lange kein Produktionsverbot. Hinzu kommt, dass diese multinationalen Konzerne ihre Pestizide nicht nur aus Deutschland exportieren, sondern ggf. von ausländischen Tochterunternehmen herstellen lassen. Zum Beispiel betreibt der Bayerkonzern den Recherchen des Öko-Instituts zufolge Produktionsanlagen an über 130 Standorten in 34 Ländern, was vom Öko-Institut aufgrund der anstehenden Fusionen und Verkäufe von Unternehmensteilen zu Recht als Momentaufnahme bezeichnet wurde.

Der Bericht des Öko-Instituts Freiburg (1) befasst sich beispielhaft mit solchen HHP-Wirkstoffen, die in der EU nicht zugelassen sind und nutzt als Ausgangspunkt die HHP-Liste von PAN International (4) sowie die Rechercheergebnisse von PAN Germany zu HHPs von Bayer und BASF aus dem Jahr 2012 (5). Als Beispiele werden in dem Bericht folgende Wirkstoffe aufgeführt, die in Ländern wie Südafrika, Indien oder Brasilien vermarktet werden: Carbofuran (Bayer, hohe akute Toxizität, hochtoxisch für Bienen), dem Rotterdamer PIC-Übereinkommen unterliegend (6), Acephate (Bayer, hochtoxisch für Bienen), Thiodicarb (Bayer, wahrscheinlich krebserregend beim Menschen, hochtoxisch für Bienen), Tepraloxydim (BASF, hormonschädlich) und Temephos (BASF, hochtoxisch für Bienen). Auf Anfrage des Öko-Instituts teilte Bayer in einer Stellungnahme mit, dass der Vertrieb des Produkts Tamaron Gold (Wirkstoff Acephat) eingestellt worden sei. Allerdings wird das Produkt Tamaron Gold auch nach Eingang dieser Stellungnahmen und (wie eine gerade durchgeführte Überprüfung ergab) bis zum heutigen Tag auf der indischen Website des Unternehmens beworben (7), was die Glaubwürdigkeit der Konzernaussage erheblich schmälert.

Bewertung der Menschenrechtsperspektive – die Rechtsgrundlage

Der besondere Wert des Berichts des Öko-Instituts besteht in der Verknüpfung der HHP-Recherche mit einer juristischen Bewertung aus Menschenrechtsperspektive und einer Analyse der Managementprozesse bei Bayer und BASF. Bezüglich der Menschenrechte analysiert der Bericht die Möglichkeiten und Grenzen des Rotterdamer PIC-Übereinkommens.

Für Chemikalien, einschließlich Pestiziden, die im Rotterdamer PIC-Übereinkommen gelistet sind, hat das importierende Land das Recht, vom Exporteur umfangreiche Informationen beispielweise zur Toxizität und zu notwendigen Schutzmaßnahmen für die Anwendung des Pestizids bereit gestellt zu bekommen. Basierend auf diesen Informationen hat es das Recht, die Einfuhr zu beschränken oder zu verbieten. Der Logik des Übereinkommens folgend, müssten im Fall einer solchen Beschränkung bzw. eines solchen Verbots, die Staaten auch die eigene Herstellung beschränken oder verbieten, wenn sie sich den Vorwurf der Anwendung doppelter Standards ersparen wollten.

In diesem Sinne wurde die EU-Verordnung 649/2012 erlassen, die das PIC-Übereinkommen in EU-Recht umsetzt. Doch die Entscheidungsgewalt über Beschränkungen oder Verbote bleibt in vollem Umfang bei den importierenden Staaten – in der „weiterhin leider fiktiven“ Annahme, so der Bericht des Öko-Instituts, dass diese Staaten die völkerrechtlichen Verpflichtungen, die sie gegenüber ihren Bürgern haben, wirksam durchsetzen würden. Darüber hinaus gibt es eine zentrale Hürde, um extraterritoriale Menschenrechtsverletzungen deutscher Unternehmen zu sanktionieren: das sogenannte „gesellschaftsrechtliche Trennungsprinzip“, dem zufolge „die Rechte und Pflichten jeder rechtlich eigenständigen Gesellschaft unabhängig voneinander zu ermitteln“ sind. Damit wird ein Zusammenhang des Fehlverhaltens voneinander unabhängiger Rechtsträger ausgeschlossen. Die Konzernzentralen haften also grundsätzlich nicht für das Verhalten ihrer Tochterunternehmen, egal wie groß der ökonomische Einfluss der Konzernzentrale ist (8). Dies ist ein klassisches Schlupfloch, um im Bereich der Menschenrechte nicht zur Verantwortung gezogen zu werden. Noch unverbindlicher ist die Situation bezüglich der Mitverantwortung bei Rechtsverletzungen von Zulieferern innerhalb der Wertschöpfungskette.

In Deutschland gibt es laut Bericht des Öko-Instituts jedoch einen Ansatzpunkt, um tatsächliche Mitverantwortung bei den Konzernen einzufordern – das Deliktsrecht: „Danach sind Unternehmen dazu verpflichtet, die innerbetrieblichen Abläufe so zu strukturieren, zu organisieren und zu überwachen, dass Schädigungen Dritter im zumutbaren Umfang vermieden werden. Unternehmen haben also für Gefahrensicherung in ihrem Organisationsbereich Sorge zu tragen; je größer die Gefahren, desto intensiver sind die mit dieser Gefahrensicherung verbundenen Organisations- und Überwachungsverpflichtungen.“ (8) Dass, auf dieser Basis gerichtliche Schritte tatsächlich möglich sind, zeigt ein Beispiel aus Großbritannien, wo eine ähnliche Rechtsgrundlage besteht und wo die Klage von sambischen Bauern gegen einen britischen Bergbaukonzern vom Gericht zugelassen wurde.

Unternehmerische Managementprozesse auf freiwilliger Grundlage

Es gibt zwei internationale Richtlinien, die Handlungsempfehlungen für die Konzerne aussprechen, allerdings auf freiwilliger Basis:

  • der seit 1985 existierende International Code of Conduct on Pesticide Management, zuletzt 2017 aktualisiert (9), gemeinsam herausgegeben von FAO und WHO, und
  • die UN Leitprinzipien zu Unternehmen und Menschenrechten (10)

Sowohl Bayer als auch BASF haben nach Einschätzung des Berichts vom Öko-Institut eine Reihe von Managementprozessen im Bereich der Produktverantwortung eingeführt. Beide Unternehmen haben sich öffentlich zum „Code of Conduct“ (siehe oben) bekannt und unterstützen die „Nachhaltigkeits-Initiative der deutschen Chemie“ (11). Allerdings waren die beiden Unternehmen weder zu einem entsprechenden Interview mit dem Öko-Institut bereit, noch zeichnen sich die öffentlich zugänglichen Dokumente „durch eine besondere Detailtiefe aus“, um die zurückhaltende Formulierung des Öko-Instituts zu zitieren (12).

Nach Angaben des Öko-Instituts zufolge haben beide Unternehmen gegenüber 2012 die Zahl HHPs in ihrem Portfolio reduziert (13). Allerdings bleibt offen, wie viele Wirkstoffe davon aufgrund ausgelaufener Patente vom Markt genommen wurden, um Platz für neue patent-geschützte Pestizide zu machen. Das wurde vom Öko-Institut nicht untersucht.

Abschließend spricht der Bericht eine Reihe von Empfehlungen aus. Dazu zählt, dass die Thematik der HHPs im Code of Conduct künftig stärker berücksichtigt werden sollte und dass es nicht möglich sein sollte, „Produkte die im eigenen Land aufgrund ihrer Gefährlichkeit nicht zugelassen sind“, ins Ausland zu verkaufen (14). Darüber hinaus sieht das Öko-Institut Handlungsbedarf für die Weiterentwicklung der rechtlichen Grundlagen, um sicher zu stellen, dass „der tatsächlich bestehende Einfluss von Muttergesellschaften auch haftungsrechtlich relevant wird (14). Die Studie des Öko-Institutes untermauert damit Forderungen der UN Sonderberichterstatterin für das Recht auf Nahrung und von PAN International nach einem weltweiten verpflichtenden Vertrag zur Regulierung hochgefährlicher Pestizide (HHPs) (15).

Insgesamt stellt die Fallstudie eine wichtige Ergänzung mit Blick auf das Agieren der Pestizidkonzerne im Ausland dar, während sich das in Berlin ansässige European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) vor allem mit der binnenrechtlichen Verantwortung deutscher Chemiekonzerne beim Pestizidexport befasst hat (16).

(Dr. Peter Clausing, PAN Germany)

 

Anmerkungen

(1)        Download über https://www.oeko.de/presse/archiv-pressemeldungen/2018/deutsche-unternehmen-gefaehrden-umwelt-und-menschrechte/

(2)        Siehe: http://www.bmel-statistik.de/fileadmin/user_upload/monatsberichte/SJT-3060720-2016.xlsx

(3)        Der Begriff wird im Pestizidbrief 3/2017 vom 27.9.2017 kurz erläutert (http://webarchiv.sub.uni-hamburg.de/weltweit/wayback/20180122104336/http://www.pan-germany.org/download/pestizid-brief/PB3_2017_Mexiko-Studie_Final.pdf

(4)        https://pan-germany.org/download/pan-international-list-of-highly-hazardous-pesticides/?wpdmdl=412&ind=1521198756530

(5)        PAN Germany (2012): Hochgefährliche Pestizide von BASF, Bayer und Syngenta! http://archiv.pan-germany.org/pan-germany.org_180405/www.pan-germany.org/download/Big3_DE.pdf

(6)        Rotterdam Convention on the Prior Informed Consent Procedure for Certain Hazardous Chemicals and Pesticides in International Trade, http://www.pic.int/

(7)        https://www.bayer.in/products/products-from-a-to-z/product-detail-35.php (Zugriff 7.7.2018). Vgl. hierzu auch die von PAN Germany durchgeführte Überprüfung der Einhaltung der am 19.6.2013 übernommenen Selbstverpflichtung von BASF, Bayer und Syngenta (http://webarchiv.sub.uni-hamburg.de/weltweit/wayback/20180122104154/http://www.pan-germany.org/download/Niederschrift_DE_130918_FF.pdf) bezüglich des Verzichts auf die Vermarktung von hochtoxischen Pestiziden (WHO-Klasse 1a/1b)

(8)        Siehe (3), S. 32

(9)        http://www.fao.org/fileadmin/templates/agphome/documents/Pests_Pesticides
/Code/Code_ENG_2017updated.pdf

(10)     https://www.ohchr.org/Documents/Publications/GuidingPrinciplesBusinessHR_EN.pdf

(11)     https://www.chemiehoch3.de/de/home.html

(12)     Siehe (3), S. 33

(13)     Siehe (3), S. 35

(14)     Siehe (3), S. 36

(15)     http://archiv.pan-germany.org/pan-germany.org_180405/www.pan-germany.org/download/presse/PAN_International_press_release%20_SR_report_March_2017.pdf

(16)     https://www.ecchr.eu/fall/bayer-doppelstandards-beim-vertrieb-von-pestiziden/




Aquakultur und Umweltschutz

PAN Germany Pestizid-Brief 1 – 2018

Mit dem Potenzial zur Erholung der überfischten Wildfischbestände und gleichzeitig zur Ernährungssicherung künftiger Generationen beizutragen, hat der Wirtschaftssektor Aquakultur weltweit an Bedeutung gewonnen. Aber im Hinblick auf den Einsatz von chemischen Substanzen wie Antibiotika, Antiparasitika und Antifoulings in der Fischzucht stellt sich die Frage, wie nachhaltig die Produktion von Aquakulturerzeugnissen wirklich ist und welche Umweltrisiken wir dafür in Kauf nehmen. Das PAN Germany Hintergrundpapier „Aquakultur im Überblick – Umweltbelastungen durch Arzneimittel und Antifoulings, wirtschaftliche Bedeutung und Fragen der Ernährungssicherung“ (1) stellt die typischen Haltungssysteme und die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Aquakultursektors in Deutschland und der EU vor. Einen besonderen Fokus legt das Hintergrundpapier dabei auf die Umweltrisiken durch den Einsatz von Arzneimitteln und Antifoulings sowie auf Möglichkeiten, diese Risiken zu reduzieren.

Aquakultur und Umweltbelastungen

Die intensive Nutzung natürlicher Ressourcen und der Eingriff in aquatische Ökosysteme bergen erhebliche Umweltrisiken. Insbesondere bei offenen Aquakulturanlagen, die in natürliche Gewässer eingebettet sind, können negative Auswirkungen auf die Umwelt nicht ausgeschlossen werden. (2) Durch das Bewirtschaften von Fischteichen, die Verankerung von Netzgehegen sowie durch Fütterung der Tiere und Reinigung der Anlagen kommt es zu Beeinträchtigungen der Umwelt, die bis hin zur Vernichtung natürlicher Lebensräume und zu einem erheblichen Biodiversitätsverlust führen können. Hinzu kommt die Gefahr der Kontamination aquatischer Ökosysteme durch den Einsatz von Chemikalien. Dazu zählen sowohl Tierarzneimittel wie Antibiotika und Antiparasitika als auch andere umweltschädliche chemische Substanzen wie Desinfektionsmittel und biozidhaltige Antifoulings. Trotz unterschiedlicher Verwendungszwecke haben diese eingesetzten Mittel gemein, dass sie Organismen abtöten und sich ihre Wirkung nicht nur auf Zielorganismen beschränken. (3) Je nach Wirkungsweise können bereits geringe Konzentrationen der Wirkstoffe verheerende Auswirkungen auf Nicht-Zielorganismen und ganze Ökosysteme haben, indem sie beispielsweise Fortpflanzungsversagen, Wachstumshemmung und Verhaltensänderungen hervorrufen. (4)

Aquakultur und Tierarzneimittel

In der Aquakultur liegen die Besatzdichten meist über der natürlichen Populationsdichte der Tiere, so dass es vermehrt zu Stress kommt. Erhöhte Stresslevel machen die Zuchttiere anfälliger für Krankheitserreger, die sich in hohen Besatzdichten wiederrum schneller verbreiten können. Im Sinne des Tierwohls müssen Erkrankungen in der Aquakulturzucht behandelt werden, allerdings beschränkt sich in der klassischen Aquakultur die Behandlung mit Tierarzneimitteln nicht auf erkrankte Tiere, sondern wird in der Regel für den gesamten Bestand durchgeführt, da eine Isolation erkrankter Tiere schwer oder nicht möglich ist. (5) Die Anwendung von Arzneimitteln in offenen Aquakultur-Systemen stellt somit eine besondere Gefahr für die Umwelt dar, weil die Präparate direkt in die aquatische Umwelt abgegeben werden. (6) Massenmedikation ganzer Bestände, falsche oder zu kurze Behandlungen, unzureichende Wirkstoffwechsel, schlechte Haltungsbedingungen, mangelhafte Betriebsführung, fehlende oder defizitäre Risikoprüfung können zudem die Entwicklung von Resistenzen begünstigen und auf diese Weise sowohl die Gesundheit der Zuchttiere als auch die der Wildtierpopulationen gefährden. (7)

Aquakultur und Umweltverträglichkeit

Dass Aquakultur auch umweltverträglicher praktiziert werden kann, zeigen die Zertifizierungsstandards der Bio-Siegel, die u.a. den Einsatz von Arzneimitteln beschränken und niedrige Besatzdichten vorschreiben, sowie innovative Aquakultursysteme wie die Integrierte Multitrophe Aquakultur (IMTA). Durch das Halten verschiedener Kulturarten in einer Anlage werden hier das eingesetzte Futter effizienter genutzt und umweltschädliche Nährstoffüberschüsse vermieden. (8)

Forderungen von PAN Germany

  • Für die Umsetzung einer nachhaltigen Aquakultur und den Schutz der Umwelt vor Belastungen durch Antibiotika, Antiparasitika und Antifoulings, fordert PAN Germany u.a.:
  • Die Umsetzung artgerechter Haltungsbedingungen und Festlegung geringer, artspezifischer Besatzdichten
  • Die Förderung von nicht-chemischen Alternativen zum Chemikalien-Einsatz in der Aquakultur
  • Eine detaillierte Dokumentation aller Anwendungen chemischer Substanzen und eine umfassende Umweltüberwachung
  • Die Förderung ökologischer Aquakultur-Systeme und innovativer Haltungssysteme wie IMTA und Aquaponik
  • Die Einführung von Umweltqualitätsnormen und Grenzwerten für Arzneimittel in Gewässern und eine bessere Verankerung des Umweltschutzes in der Tierarzneimittelgesetzgebung.

Weitere Informationen rund um das Thema Aquakultur, zu den politischen Zielen, zu wirtschaftlichen Kennzahlen und zu Zertifizierungen finden Sie in dem PAN-Hintergrundpapier Aquakultur.

(Tamara Gripp, PAN Germany)

Anmerkungen
(1) PAN Germany (2018): Aquakultur im Überblick – Umweltbelastungen durch Arzneimittel und Antifoulings, wirtschaftliche Bedeutung und Fragen der Ernährungssicherung. http://www.pan-germany.org/download/tierarzneimittel/pan_hintergrundpapier_aquakultur_im_ueberblick_2018.pdf
(2) BLE (2017): Perspektiven für die deutsche Aquakultur im internationalen Wettbewerb. Abschlussbericht. https://tinyurl.com/y7bkxrac
(3) PAN Germany (2003): Vorstudie im Kontext Chemikalieneinsatz in der Aquakultur. http://www.pan-germany.org/download/aquakultur_l.pdf
(4) Beek et al. (2015): Pharmaceuticals in the Environment-Global Occurrences and Perspectives. Environmental Toxicology and Chemistry, 2016, Vol. 35, pp. 823-835. http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1002/etc.3339/epdf
(5) Svenson, P. (2007): Closed Waters: The Welfare of Farmed Atlantic Salmon, Rainbow Trout, Atlantic Cod & Atlantic Halibut. Compassion in World Farming and World Society for the Protection




Artensterben im Agrarland und auf unseren Äckern

Pestizid-Brief 1- 2017

Die biologische Vielfalt nimmt in den agrarisch geprägten Landschaften dramatisch ab, obwohl sich Deutschland völkerrechtlich verbindlich zum Schutz der Biodiversität verpflichtet hat. Bisherige Maßnahmen haben den Rückgang der Pflanzen- und Tierwelt im Agrarraum nicht umgekehrt, er wurde nicht gestoppt, nicht gebremst, sondern hat sich sogar noch beschleunigt. Die Frage stellt sich, ob es überhaupt noch eine Chance auf Rettung der Vielfalt gibt.

Die Dramatik des nutzungsbedingten Artenschwundes wird nachfolgend anhand dreier kurzfristig reagierender Indikatoren – Insekten, Beikräuter und Randstreifen (als Restlebensräume) – dargestellt. Vögel, die üblicherweise als Indikator herangezogen werden, reagieren sehr spät – mit einem Zeitverzug von etwa 10 Jahren. Zeigen sich dann Bestandsänderungen, ist es für viele Pflanzen- und Tierarten bereits zu spät.

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PAN Germany Pestizid-Brief 1 - 2017: Artensterben im Agrarland und auf unseren Äckern 563.87 KB 85 downloads

Die biologische Vielfalt nimmt in den agrarisch geprägten Landschaften dramatisch...

 

 

 




PAN Germany Pestizid-Brief 1 – 2017: Artensterben im Agrarland und auf unseren Äckern

Die biologische Vielfalt nimmt in den agrarisch geprägten Landschaften dramatisch ab, obwohl sich Deutschland völkerrechtlich verbindlich zum Schutz der Biodiversität verpflichtet hat. Bisherige Maßnahmen haben den Rückgang der Pflanzen- und Tierwelt im Agrarraum nicht umgekehrt, er wurde nicht gestoppt, nicht gebremst, sondern hat sich sogar noch beschleunigt. Die Frage stellt sich, ob es überhaupt noch eine Chance auf Rettung der Vielfalt gibt.