Pestizidabgabe – Einpreisen von Umweltkosten dringend gefordert

Um endlich eine spürbare Pestizidreduktion zu erwirken, wie jetzt auch von der Europäischen Kommission im Green Deal gefordert, braucht es ein Set an Maßnahmen. Eine klug gestaltete Pestizidabgabe kann als finanzielles Lenkungsinstrument wesentlich zur Pestizidreduktion beitragen.

Eine heute veröffentlichte neue Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) und des Pestizidexperten Lars Neumeister hat hierzu verschiedene Modelle analysiert und zeigt, wie sich eine effiziente Pestizidabgabe in Deutschland erreichen lässt. Mehr als ein Dutzend NGOs – darunter PAN Germany – unterstützen im Bündnis mit der GLS Bank diese Studie. In der gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigten die Verbände ihre Forderung nach einer Pestizid-Abgabe als einen wichtigen Impuls für eine Agrarwende.

Je nach Abgabe-Modell ließe sich langfristig – so die Berechnungen in der Studie – der Absatz bei Pestiziden um bis zu rund 50% reduzieren, bei den aus ökologischer Sicht hoch problematischen Herbiziden wäre sogar eine Reduktion von bis zu 78% möglich. Das Ziel der EU Kommission in der Farm-to-Fork-Strategie des Green Deals, die eingesetzte Pestizidmenge bis 2030 um 50% zu senken, würde damit in greifbarer Nähe rücken.

Die Studie vergleicht vier Abgabe-Modelle und deren Wirksamkeit hinsichtlich ihrer jeweiligen Lenkungs- und Finanzierungsfunktion. PAN Germany favorisiert das von den Autoren vorgestellte „modifiziertes UFZ-Modell“ einer risikobasierten Abgabe, denn damit würden insbesondere auch nachteilige Auswirkungen auf Artenvielfalt und Ökosysteme mit eingepreist. Die Internalisierung sogenannter externer Kosten ist eine wichtige, längst überfällige politische Maßnahme (Stichwort „Verursacherprinzip“). Momentan zahlt jede/jeder von uns den Preis, für Jahrzehnte des chemie-intensiven Anbaus u.a. in Form von Steuern, Wasserpreisen und Krankenkassenbeiträgen.

Die neue Studie zeigt: eine gut gemachte Pestizidabgabe hat eine positive Lenkungs- und Finanzierungsfunktion: Sie führt dazu, dass sich besonders gefährliche Pestizide verteuern, weniger nachgefragt werden und so die Umwelt entlastet wird. Und sie erwirtschaftet Gelder, die für die Förderungen und Unterstützung nachhaltiger, nicht-chemischer Anbauverfahren ausgegeben werden können. So kann eine Entlohnung und Honorierung solcher landwirtschaftlichen Betriebe erfolgen, die sich in besonderer Weise für die Umwelt und Gesundheit engagieren und weiter gehen auf dem Weg hin zu pestizid-freien Anbauverfahren.

Das europäische Pestizidrecht von 2009 sieht die Mitgliedsstaaten in der Verpflichtung, Maßnahmen wie solche finanziellen Lenkungsinstrumente zu etablieren, um die Abhängigkeit der Landwirtschaft vom chemischen Pflanzenschutz zu verringern. PAN Germany erwartet von der nächsten Bundesregierung, hier aktiv zu werden und eine entsprechende risikobasierte Pestizidabgabe einzuführen.

Mehr dazu:

Gemeinsame Pressemitteilung vom 23. März 2021

Link zur Studie „Wirkung verschiedener Abgabenkonzepte zur Reduktion des Pestizideinsatzes in Deutschland – eine Simulationsanalyse“




Insektenschutzprogramm vollständig umsetzen – JETZT!

Um dem bedrohlichen Schwund an Insektenpopulationen entgegenzutreten, verabschiedete die Bundesregierung im September 2019 das Aktionsprogramm Insektenschutz (APIS). Nach Verzögerungen und Dissens zwischen den befassten Ministerien, liegt das Insektenschutzpaket nun in Form von drei Gesetzesentwürfen dem Bundeskabinett zur Abstimmung vor. Die Kabinettsitzung am 10. Februar 2021 ist wohl die letzte Chance für eine Beschlussfassung, um die Insektenschutzmaßnahmen noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen und das Versprechen des Koalitionsvertrags von 2018 umzusetzen, die Umwelt für kommende Generationen zu bewahren, den Schutz der biologischen Vielfalt voranzubringen und das Insektensterben umfassend zu bekämpfen.

Es wäre mehr als ein Versagen dieser Bundesregierung, wenn dies nicht gelänge, denn weitere Verzögerungen sind nicht hinnehmbar, weder mit Blick auf die Dringlichkeit die Artenvielfalt besser zu schützen, noch mit Blick auf eine wünschenswerte nachhaltige landwirtschaftliche Produktion, die essentiell von Bestäubern, Nützlingen und Bodenfruchtbarkeit abhängt.

PAN Germany hat für alle drei Teilaspekte Stellungnahmen erarbeitet, die Verbesserungsvorschläge enthalten mit Blick auf notwendige Maßnahmen zur Minderung negativer Auswirkungen des Pestizid- und Biozideinsatzes.

PAN Stellungnahme zum Änderungs-Entwurf der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung

PAN Germanys zentrale Forderung ist, dass die Ziele und Maßnahmen des APIS adäquat umgesetzt werden. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) weicht in seinem Entwurf zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung bereits getroffene Vereinbarungen u.a. durch zahlreiche Ausnahmeregelungen soweit wieder auf, dass eine Wirksamkeit der vorgeschlagenen Anwendungsbeschränkungen von Pestiziden angezweifelt werden muss. Relevante Elemente des APIS, wie die notwendige Kompensation bei Anwendung biodiversitätsschädigender Pestizide (der sog. „Refugialflächenansatz“), wurden schlicht ignoriert. Um die Ziele eines besseren Insekten- und Biodiversitätsschutzes zu erreichen, müssen aus PAN-Sicht die vorgeschlagenen Regelungen des BMEL ergänzt und deutlich verbessert werden sowie die Vorgaben des EU-Pestizidrechts endlich wirksam implementiert werden. Dies beinhaltet u.a. strengere Einschränkungen der Pestizid-Anwendungen und spezifische Anwendungsverbote in allen Schutzgebieten, auf öffentlichen Flächen und im Haus- und Kleingarten sowie an den Ufern auch kleinerer Gewässer. Zudem fehlt ein klarer Fahrplan hin zur verbindlichen Beendigung aller Anwendungen glyphosathaltiger Mittel bis zum 31. Dezember 2023. [1]

PAN Stellungnahme zum Entwurf für ein Insektenschutzgesetz

PAN Germany begrüßt den Entwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) für ein Insektenschutzgesetz mit dem u.a. ein Verbot biodiversitätsschädigender Pestizide und Biozide in Schutzgebieten umgesetzt werden soll. Nachbesserungen sieht PAN Germany hier insbesondere darin, bestimmte Biozid-Produkttypen ergänzend unter das Anwendungsverbot in Schutzgebieten zu stellen (Rodentizide, Fassaden-/Bautenschutz-Anstriche, Antifouling-Anstriche). Zudem plädiert PAN Germany für mehr Transparenz bei Ausnahmeregelungen für den Pestizideinsatz in Schutzgebieten. [2]

PAN Stellungnahme zum Entwurf für eine Biozid-Durchführungsverordnung

Sehr begrüßt wird von PAN Germany der Entwurf einer Biozid-Durchführungsverordnung, um die Abgabe von Biozid-Produkten insbesondere an ungeschulte Personen und beim Onlinehandel strenger und für Verbraucher*innen sicherer zu gestalten. Damit wird eine große Regulierungslücke geschlossen. PAN plädiert für Ergänzungen beim Selbstbedienungsverbot sowie für mehr Sachkunde bzw. mehr Schulung für den Handel und für professionelle Anwender*innen, um Vorsorge und biozidfreie Verfahren im Sinne der Integrierten Schädlingsbekämpfung den Vorrang vor dem Einsatz chemisch-synthetischer Biozide zu geben. [3]

 

 

[1] PAN Germany Stellungnahme zum Änderungsentwurf der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung vom 05.02.2021

[2] PAN Germany Stellungnahme zum Referententwurf für ein Insektenschutzgesetz vom 19.10.2020

[3] PAN Germany Stellungnahme zum Referentenentwurf der Biozid-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV), 12.10.2020




Offener Brief an die FAO unterzeichnet von 350 Organisationen

In dem gemeinsamen offenen Brief an die FAO bringen 350 Organisationen der Zivilgesellschaft und Repräsentanten indigener Völker aus 63 Ländern, die Hunderttausende Bäuer*innen, Fischer*innen und Landarbeiter*innen vertreten, sowie Menschenrechtsorganisationen ihre tiefe Besorgnis über die jüngste Ankündigung der FAO zum Ausdruck, ihre Beziehungen zu CropLife International stärken zu wollen und fordern die FAO nachdrücklich auf, von dieser Absicht Abstand zu nehmen. (Brief in Englischer Sprache)

In this joint open letter to FAO, 350 civil society and Indigenous Peoples organizations from 63 countries representing hundreds of thousands of farmers, fisherfolk and agricultural workers, as well as human rights institutions, express their deep concern over FAO’s recent announcement to strengthen official ties with CropLife International and strongly urge FAO to step back from this intention.




PAN Germany Stellungnahme zum Referententwurf für ein Insektenschutzgesetz

PAN Germany kommentiert in dieser Stellungnahme den im Juli 2020 vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegten Referentenentwurf über ein Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland.




Sinn und Unsinn von Pestiziden – Podiumsdiskussion mit Industrievertretern am Dienstag, 3.11.2020 von 19:30 – 21:00 Uhr

Hinweis auf eine Online-Veranstaltung:

Unter dem Titel „Pestizide & Co – Notwendiger Pflanzenschutz oder Umwelt- und Gesundheitsgefahr?“ lädt die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften zu einer Online-Veranstaltung ein. Interessierte Teilnehmer*innen können sich hier anmelden.

Am 3. November tauschen Gegner und Befürworter des Einsatzes von Pestiziden Ihre Argumente aus. Nach Impulsreferaten von Peter Clausing (PAN Germany) und Martin Schäfer (BASF), findet eine Podiumsdiskussion statt, an der zwei weitere Expert*innen beteiligt sind.

Alle Informationen zur Online-Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.




Gemeinsame Stellungnahme von PAN Germany und dem Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft zur BfR-Mitteilung Nr. 045/2020 vom 29.09.2020

Das Thema Pestizid-Abdrift und Belastung der Luft mit Pestiziden hat in der jüngsten Zeit erheblich an öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit gewonnen. PAN Germany setzt sich für einen besseren Schutz von Mensch und Natur vor Pestizid-Abdrift ein.

In seiner am 28.9.2020 veröffentlichten Mitteilung Nr. 045/2020 zu Abdrift befasst sich das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und unter anderem mit dem Bericht von P. Clausing (2020) „Baumrinden-Monitoring der Pestizid-Belastung über die Luft: eine toxikologische Bewertung“. Die BfR-Mitteilung enthält eine Reihe an Kritikpunkten, die bei Leser*innen ohne Vorkenntnisse den falschen Eindruck erzeugen können, dass der Bericht von Clausing (2020) fehlerhaft sei. Hierauf nimmt eine Stellungnahme von Dr. Peter Clausing, PAN Germany und dem Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft Bezug.




Zum Welternährungstag: Politik muss Hungernde unterstützen und einbeziehen, statt Konzerne zu hofieren

Bündnis fordert zum Welternährungstag radikale Kehrtwende, um Hunger bis 2030 zu beenden

 Aachen/Berlin/Köln, 12. Oktober 2020: Die Vereinten Nationen prognostizieren, dass ohne eine radikale Kehrtwende bei der Hungerbekämpfung im Jahr 2030 150 Millionen Menschen mehr Hunger leiden werden als heute. Ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbänden fordert die Bundesregierung in einem Positionspapier auf, ihren Einfluss zu nutzen, damit die globalen Ernährungssysteme in Zukunft gerecht, agrarökologisch und demokratisch ausgerichtet werden. Der Einsatz neuer und alter Gentechnik in der Entwicklungszusammenarbeit soll ausgeschlossen, Landarbeiter und Landarbeiterinnen vor Ausbeutung besser geschützt und die Vereinnahmung der Politik durch Konzerne verhindert werden.

Koordiniert von MISEREOR, FIAN, INKOTA, Oxfam und Brot für die Welt fordert ein Bündnis von 46 Organisationen, darunter PAN Germany, eine radikale Kehrtwende, um Hunger weltweit zu überwinden. Dazu gehört eine Abkehr von Ansätzen der Grünen Revolution und der Grünen Gentechnik sowie ein zügiger agrarökologischer Umbau der Ernährungssysteme. Erfolgreiche Methoden vor Ort müssen verstärkt und in der Strategie der Hungerbekämpfung ausgebaut werden. Zum Beispiel sollte die Politik die bäuerliche Verarbeitung und ihre ortsnahe Vermarktung sowie Gemeinschaftsverpflegung aus regionaler, agrarökologischer und fairer Produktion fördern.

Stimmen von Erzeuger*innen und Arbeiter*innen müssen gehört werden.

„Wer den Hunger bekämpfen will, muss die Rechte der Menschen stärken, die von Hunger betroffen sind“, erklärt Sarah Schneider, Expertin für Welternährung von MISEREOR. Sonst gehe die Hungerbekämpfung auch in Zukunft an denen vorbei, die sie erreichen soll. Die Bundesregierung und die Vereinten Nationen müssen deswegen den Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ in allen Politikbereichen und Programmen zentral verankern und auch den für das kommende Jahr geplanten UN-Welternährungsgipfel (Food Systems Summit) danach ausrichten. „Kleinbäuerliche Betriebe erzeugen einen Großteil der Lebensmittel und sind zugleich überproportional von Hunger betroffen. Deshalb brauchen sie Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen, damit ihr Zugang zu Land, Wasser, Saatgut und Wissen endlich gesichert wird. Sie müssen über ihre Zukunft mitbestimmen können“, so Stig Tanzmann, Landwirtschafts-Experte von Brot für die Welt. „Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie problematisch es ist, wenn Kleinbauern, Landarbeiterinnen, Indigene und Frauen bei Entscheidungen übergangen werden.“ Bislang werden die am meisten von Hunger und Armut Betroffenen weder in der Politik noch in den aktuell laufenden Planungen für den Gipfel einbezogen.

Konzernmacht begrenzen

Das Bündnis sieht die Gründe für die fehlenden Fortschritte bei der Hungerbekämpfung maßgeblich darin, dass sich die Politik an den Interessen großer Konzerne statt am Menschenrecht auf Nahrung ausrichtet. „Kleinbäuerliche Erzeuger und Landarbeiterinnen hungern, weil sie in globalen Lieferketten ausgebeutet werden, weil ihre Lebensgrundlagen zerstört werden und der Klimawandel sie besonders stark trifft“, kritisiert Philipp Mimkes, Geschäftsführer von FIAN. Sie erzielen trotz harter Arbeit keine existenzsichernden Einkommen und Löhne.

Landwirtschaft und Ernährung sollten nicht den konzerndominierten Märkten überlassen werden. „Die enorme Macht von großen Konzernen ist nicht alternativlos. „Die Bundesregierung hat es in der Hand, die Macht der Konzerne zurückzudrängen“, erklärt Marita Wiggerthale, Agrarexpertin bei Oxfam. Sie könnte etwa Patente auf Leben verbieten und eine rechtliche Grundlage schaffen, um übermächtige Konzerne zu entflechten.

Mehr Informationen im Positionspapier Welternährung 2030 – 11 Schritte für eine Zukunft ohne Hunger. Das Positionspapier wird von 46 Organisationen getragen und formuliert 11 Schritte und 60 Empfehlungen für eine Welt ohne Hunger bis 2030.




Aufzeichnung PAN-Webinar: AGRAR-KULTURPROGRAMM

Eine virtuelle (Rad-)Tour vom Hamburger Hafen in die landwirtschaftlich geprägten Vier- und Marschlande

Wie sieht Landbewirtschaftung heute aus? Was hat unser Handeln damit zu tun? Wo können wir ökologisch verträgliche und sozialgerechte Formen der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion finden?

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Ein Blick vor die eigene Haustür lohnt sich. Kommen Sie mit auf eine virtuelle Rad-Tour – raus aus der Stadt, rein in den landwirtschaftlich geprägten Süd-Osten Hamburgs und darüber hinaus. Gemeinsam entdecken wir die Agrarlandschaft und erfahren Wissenswertes über Pestizide und über Agrarökologie. Der virtuelle Startpunkt liegt zwischen Hauptbahnhof und Speicherstadt nahe des Hafens. Den Elbblick verbinden wir mit einem Blick auf den Export von Pestiziden. Susan Haffmans, Referentin für Pestizide und Tierarzneimittel bei PAN Germany, gibt einen Überblick über die Toxizität von Pestiziden und zeigt auf, was der Export hochgefährlicher Pestizide für die Menschen in den Importländern bedeutet und was sich ändern muss. Weiter entlang des Elberadwegs in Richtung Kirchwerder erkunden wir verschiedene Strukturen der Agrarlandschaft und beobachten, was wir sehen und was wir nicht sehen. Wie wird das Land bewirtschaftet, was wird angebaut? Wo fühlen sich Bienen, Schmetterlinge und heimische Vögel wohl? Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt bei PAN Germany, erläutert den Rückgang der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft und die Bedeutung der Landnutzung für die biologische Vielfalt weltweit. Mireille Remesch, entwicklungspolitische Referentin der Agrar Koordination, gibt eine Einführung darüber, was Agrarökologie ist und welche Bedeutung das Konzept für die notwendigen Veränderungen in unserem Ernährungssystem hat. Denn Agrarökologie ist weit mehr als nur eine Anbaumethode. Agrarökologie ist durch Vielfalt geprägt und zeigt sich in unterschiedlichen Formen.




Aufzeichnung PAN-Webinar: Agrarökologie macht Schule

Was ist Agrarökologie? Was sind ökologisch verträgliche und sozialgerechte Formen der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion? Und wie passt Agrarökologie in den Schulunterricht?

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Themen wie Klimawandel, Artenschwund und soziale Ungerechtigkeit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Während die Mühlen der Politik langsam mahlen, wächst eine Jugendbewegung, die eine ungewisse Zukunft für ihre Generation nicht hinnehmen will und jetzt konkrete Veränderungen fordert. Hier sieht PAN Germany dringenden Handlungsbedarf – auch im Bildungsbereich. Denn Alternativen zur chemie-intensiven Landwirtschaft und ressourcenverschwendenden Lebensmittelindustrie bestehen: Die Prinzipien und Praktiken der Agrarökologie sind keine Utopien. Bäuer*innen, Landarbeiter*innen, regionale Verarbeiter*innen und Vermarkter*innen beweisen tagtäglich, dass es anders geht.

Mireille Remesch, entwicklungspolitische Referentin der Agrar Koordination, erklärt, warum Agrarökologie mehr als nur eine Anbaumethode ist, was hinter dem Konzept steht, und welche Bedeutung Agrarökologie für das Klima, die Biodiversität und unser Ernährungssystem hat. Anschließend stellt Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt bei PAN Germany, die neuen Unterrichtsmaterialien „Agrarökologie macht Schule“ vor und erläutert, wie diese einen konkreten Beitrag zur Ergänzung des schulischen Bildungsbereichs leisten können.




Informationsheft – Agrarökologie macht Schule

Besonders junge Menschen sorgen sich aufgrund der wachsenden Umweltprobleme und der zunehmenden entwicklungspolitischen Ungerechtigkeiten. Sie wollen eine ungewisse Zukunft nicht einfach hinnehmen. Umso wichtiger ist es, ihre Sorgen ernst zu nehmen, ihnen im Diskurs über Alternativen Hoffnung zu geben und durch positive Beispiele Inspiration und Motivation zu fördern. PAN Germany möchte mit den Materialien Agrarökologie macht Schule einen konkreten Beitrag zur Ergänzung des schulischen Bildungsbereichs Ökologie und Nachhaltigkeit im Fach Biologie der Oberstufe leisten.