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Dokumentation: Tierarzneimittel im Spannungsfeld zwischen Gesundheits-, Tier- und Umweltschutz

Arzneimittel sind eine wichtige Errungenschaft zur Behandlung von Infektionskrankheiten – bei Menschen und Tieren. Aber Tierarzneimittel werden in der Tierproduktion zum Teil missbräuchlich eingesetzt, um die Folgen mangelhafter Praktiken zu kompensieren. Wenn sie in die Umwelt gelangen, können sie Organismen und Ökosysteme gefährden. Außerdem trägt der Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung zum Problem der Resistenzbildung bei, von dem auch die menschliche Gesundheit betroffen ist.

Seit dem 28.01.2022 gelten durch die EU-Tierarzneimittelverordnung und das deutsche Tierarzneimittelgesetz neue Vorgaben. Unter anderem dürfen antimikrobielle Mittel nicht mehr als Kompensation für mangelnde Hygiene oder schlechtes Betriebsmanagement eingesetzt werden. Der Verkauf von Antimikrobiotika (u.a. Antibiotika) für Nutztiere im Stall und in der Aquakultur soll bis 2030 um 50 % gesenkt werden. Weitere Verschärfungen betreffen Arzneimittel, die besonders umweltgefährlich sind.

Um die neuen Rechtsvorgaben einzuhalten, braucht es systemische Veränderungen in der Tierproduktion hin zu einem gesundheitsorientierten System, das die Erhaltung der Gesundheit von Tieren, Menschen und Umwelt in den Mittelpunkt stellt und eine verantwortungsvolle Verwendung von Tierarzneimitteln ermöglicht.

Wie sieht ein gesundheitsorientiertes System aus? Wie sehen alternative Konzepte für die Tierhaltung aus? Wie kann eine Haltungskennzeichnung sinnvoll gestaltet werden? Diese Fragen hat PAN Germany in einem Mittagstalk aufgegriffen.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist online verfügbar (Video).
Die Fachvorträge stehen zusammengefasst in einer (PDF-Datei) zum Download bereit.

Inputs:

Mehr Umwelt-, Gesundheits- und Tierschutz – Wie kann eine gesundheitsorientierte Transformation gelingen?
Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt bei PAN Germany

Ergebnisse zum Tierwohl aus dem MuD-Projekt „Hühnermast im Mobilstall“
Sandra Kronenberg, Fachhochschule Südwestfalen, FB Agrarwirtschaft, Soest

Gesetzlich verpflichtende Haltungskennzeichnung – das Instrument für Transparenz und für den Wandel hin zu einer wertschätzenden Form der Tierhaltung
Anne Hamester, Fachreferentin für Nutztiere bei PROVIEH

 

Gemeinsamer Bericht von Healthcare without harm (HCWH) Europe und PAN Germany

Dokumentation Mittagstalk „Tierarzneimittel im Spannungsfeld zwischen Gesundheits-, Tier- und Umweltschutz“




Neuer Bericht verdeutlicht: Umwelt-, Gesundheits- und Tierschutz verlangen nach einem Systemwechsel in der Lebensmittelproduktion

PRESSEMITTEILUNG
Hamburg, 03.02.2022. Arzneimittel sind eine wichtige Errungenschaft als Instrument in der Behandlung von Infektionskrankheiten – bei Menschen und Tieren. Tierarzneimittel werden jedoch in der Tierproduktion häufig missbräuchlich bzw. vermeidbar eingesetzt, um die Folgen mangelhafter Haltungsformen und Praktiken zu kompensieren. Der heute gemeinsam von PAN Germany und Healthcare without harm (HCWH) Europe veröffentlichte Bericht „Tierarzneimittel in der europäischen Lebensmittelproduktion: Perspektiven für die Umwelt, die öffentliche Gesundheit und den Tierschutz“ erläutert Tendenzen beim Einsatz von Tierarzneimitteln, verdeutlicht die Auswirkungen von Tierarzneimitteln auf Umwelt, öffentliche Gesundheit und Tierwohl und stellt die wichtigsten rechtlichen Änderungen bei der Verwendung von Tierarzneimitteln durch den neuen EU-Rechtsrahmen vor. Zudem gibt der Bericht Empfehlungen für den Lebensmittelsektor, um sich auf ein gesundheitsorientiertes System, das eine verantwortungsvolle Verwendung von Tierarzneimitteln ermöglicht, umzustellen und damit die Ziele der EU-Strategie „Farm to Fork“ (vom Hof auf den Tisch) für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem zu erreichen.

Seit dem 28.01.2022 sind die neuen Bestimmungen und Vorgaben durch die EU-Tierarzneimittelverordnung und das deutsche Tierarzneimittelgesetz allgemein gültig. Unter anderem dürfen Antimikrobielle Mittel nun nicht mehr als Kompensation für mangelnde Hygiene, unzureichende Tierhaltung oder schlechtes Betriebsmanagement eingesetzt werden. Außerdem ist eine Reduzierung des Verkaufs von Antimikrobiotika für Nutztiere im Stall und in der Aquakultur um 50 % bis 2030 vorgesehen. Im Sinne eines verbesserten Umweltschutzes kann nun ein nicht-tragbares Risiko eines Tierarzneimittels für die Umwelt zu einem Abgabeverbot führen. Außerdem kann eine Prüfung für potenziell umweltgefährliche Alt-Arzneimittel veranlasst werden.

Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt bei PAN Germany sagt dazu: „Weiter wie bisher, geht es in der Nutztierhaltung nun nicht mehr! Um die neuen Rechtsvorgaben einzuhalten, brauchen wir systemische Veränderungen in der tierischen Lebensmittelproduktion hin zu einem gesundheitsorientierten System. Die Erhaltung der Tiergesundheit darf sich nicht auf Tierarzneimittel allein stützen, sondern muss auf verbesserten Haltungsbedingungen fundieren, durch die das artgerechte Verhalten der Tiere, eine Verringerung ihres Stresspegels und eine Steigerung des Tierwohls insgesamt sicher gestellt werden.“ Darüber hinaus seien Maßnahmen im Bereich Hygiene sowie Beratung zu intensivieren und die Umsetzung der Maßnahmen müsse überprüfbar gestaltet sein, so die Agrar-Expertin.

Healthcare without harm (HCWH) Europe und PAN Germany setzen sich seit Jahren für strengere Regelungen zur Bekämpfung der Umweltbelastung durch (Tier-)Arzneimittel ein, mit dem Ziel, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schützen ohne das Tierwohl zu gefährden. Die Zusammenarbeit dieser Organisationen spiegelt den „One Health“-Ansatz wider, der anerkennt, dass die menschliche Gesundheit, Tiergesundheit und die Umwelt miteinander verknüpft sind und eine interdisziplinäre Zusammenarbeit notwendig ist, um die Gesundheit von Menschen, Tieren und Umwelt nachhaltig zu gewährleisten.

Pressekontakt:
Tamara Gripp, MSc. Environmental Management
Referentin Landwirtschaft / Umwelt (Advisor Agriculture / Environment)
PAN Germany – Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (Pesticide Action Network Germany)
Nernstweg 32
D – 22765 Hamburg
Tel. +49 (40) 399 19 10-23
Mobi. +49 (0) 15730349258
E-Mail: tamara.gripp@pan-germany.org




Mehr Tierwohl im Stall, um die Wirksamkeit von Antibiotika zu bewahren

Pressemitteilung. Hamburg, 18.11.2021. Für die Behandlung von bakteriellen Infektionskrankheiten sind Antibiotika unverzichtbar. Eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier lauert, wenn Antibiotika ihre Wirksamkeit verlieren. Vor diesem Hintergrund ist besonders der regelmäßige Einsatz sogenannter Reserveantibiotika für die Humanmedizin in der Tiermedizin kritisch zu betrachten. Zur Europäischen Antibiotikawoche macht PAN Germany deutlich, dass eine verantwortungsvolle Reduktion des Antibiotikagebrauchs in der Tierproduktion nur durch einen umfassenden Paradigmenwechsel in der Tierhaltung zu Gunsten des Tierwohls erreicht werden kann. Im Verbund mit anderen Verbänden veröffentlicht PAN Germany daher heute den gemeinsamen Antibiotika-Appell für stärkere Regulierung (in) der Tierhaltung.

Die Resistenzbildung gegen Antibiotika ist ein natürlicher Prozess, der durch übermäßigen und unkritischen Einsatz von Antibiotika beschleunigt wird. In der EU verursachen Infektionen durch Erreger mit antimikrobiellen Resistenzen schon heute schätzungsweise 33.000 Todesfälle pro Jahr mit steigender Tendenz.[i] Ohne ein Eingreifen ist ein Anstieg dieser Todesfälle bis 2050 auf 390.000 pro Jahr in Europa und 10 Millionen weltweit anzunehmen.[ii] Resistenzen lassen sich im menschlichen Organismus, in der Umwelt und entlang der Produktion tierischer Erzeugnisse nachweisen. Somit ist auch die Tierproduktion in der Pflicht, Vorsorge zu betreiben und sich bei der Bekämpfung von Antibiotikaresistenz entschlossen zu engagieren.

Mit der neuen EU-Verordnung über Tierarzneimittel wird der Einsatz von Antibiotika zur Kompensation von Haltungsfehlern nicht mehr zulässig sein. Um dieser Vorgabe in der Praxis Rechnung zu tragen, ist ein Paradigmenwechsel in der Tierproduktion und -haltung dringend erforderlich. Maßnahmen und Vorschriften zur Verbesserung der Tierhaltung und zum Erhalt der Tiergesundheit müssen in großem Umfang umgesetzt werden. Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt bei PAN Germany, appelliert: „Tiergesundheit und Tierwohl müssen zusammen gedacht werden. Dazu gehört auch, kranke Tiere ausreichend zu behandeln. Die effektivste Maßnahme, um den Einsatz von Tierarzneimitteln zu reduzieren ist allerdings, Erkrankungen zu vermeiden. Nur durch eine konsequente Umsetzung von tierwohlfördernden Haltungs- und Zuchtmaßnahmen, kann die Tiergesundheit präventiv erhalten und der Bedarf an Medikamenten wie Antibiotika in der Tierproduktion verantwortungsvoll reduziert werden.“

Besonders bedenklich ist der standardmäßige Einsatz von Antibiotika, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „mit besonderer Bedeutung für die Therapie beim Menschen“ (Critically Important Antimicrobials for Human Medicine) anerkannt wurden. Zu den Antibiotika mit „höchster Priorität für den Menschen“ (CIA HP) gehört u.a. das Polypeptid Colistin, das vielfach in der Schweinemast zum Einsatz kommt.[iii] Mit dem neuen EU-Tierarzneimittel-Recht soll der Gebrauch dieser für den Menschen so wichtigen Antibiotikagruppe endlich streng reguliert werden. Gemeinsam mit anderen Verbänden unterstützt PAN Germany den human- und veterinärmedizinischen Appell an die Europäische Kommission und die zuständigen Ministerien der Mitgliedstaaten, ein klares Zeichen zu setzten und den Antibiotikaeinsatz in der Tierproduktion stärker zu regulieren. Die Kernforderung  des Appells ist, dass die als CIA HP eingestufte Antibiotika für die Einzeltierbehandlung gänzlich ausgeschlossen werden sollen. Außerdem soll im Zuge der Ausgestaltung der neuen EU Tierschutzgesetzgebung sowie nationaler Prozesse zur Umgestaltung der Tierhaltung der Fokus insbesondere auf den Aspekt der Tiergesundheit über Zucht, Haltung und Fütterung gesetzt werden.

Wichtigste Antibiotika bewahren – stärkere Regulierung (in) der Tierhaltung! Ein human- und veterinärmedizinischer Appell! https://pan-germany.org/download/gemeinsamer-antibiotika-appell-staerkere-regulierung-in-der-tierhaltung/

Mehr Informationen zum Thema unter https://pan-germany.org/tierarzneimittel-uebersicht/

 

Kontakt:

Tamara Gripp, MSc. Environmental Management
Referentin Landwirtschaft / Umwelt (Advisor Agriculture / Environment)
PAN Germany – Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (Pesticide Action Network Germany)
Nernstweg 32
D – 22765 Hamburg
Tel. +49 (40) 399 19 10-23
Mobi. +49 (0) 15730349258
E-Mail: tamara.gripp@pan-germany.org

[i] OECD (2019) Antimicrobial resistance. Tackling the burden in the European Union. https://www.oecd.org/health/health-systems/AMR-Tackling-the-Burden-in-the-EU-OECD-ECDC-Briefing-Note-2019.pdf

[ii] AMR review (2016) Tackling drug resistant infections globally. Report and recommendations. https://amr-review.org/sites/default/files/160518_Final%20paper_with%20cover.pdf

[iii] WHO (2018) Critically important antimicrobials for human medicine, 6th revision. https://apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/312266/9789241515528-eng.pdf




Wirksamkeit von Antibiotika bewahren

Krankheitserreger sind zunehmend resistent gegenüber Antibiotika. Zum Erhalt der Wirksamkeit von Antibiotika müssen die Human- und die Tiermedizin Beiträge leisten.  Im EU-Parlament steht die Abstimmung über einen zentralen Rechtsakt an, der die neue EU-Tierarzneimittelverordnung (Verordnung (EU) 2019/6) präzisieren soll. Die Novellierung der Verordnung hatte PAN Germany intensiv begleitet. Einer Ihrer Zwecke ist, die EU Kampagne gegen antimikrobielle Resistenz zu stärken. Dazu zählt auch die Möglichkeit, bestimmte antimikrobielle Wirkstoffe nur den Menschen vorzubehalten.

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Wirksamkeit von Antibiotika, soll der nun vorgelegte Rechtsakt definieren, welche Antibiotika zukünftig ausschließlich in der Humanmedizin angewendet werden und nicht mehr in Tierställen eingesetzt werden dürfen. Hierüber wird hitzig gestritten und in der Debatte traten Ungenauigkeiten in den rechtstexten zu Tage. Gegen den Rechtsakt wurde Einspruch erhoben und solle noch einmal überarbeitet werden. Am 15. September 2021 wird das EU-Parlament hierüber entscheiden.

In einem gemeinsamen Hintergrundpaper bemühen sich neun Verbände um Klarheit in der laufenden Debatte.




Hintergrundpapier Safeguard vital Antimicrobials for Human Health

Krankheitserreger sind zunehmend resistent gegenüber Antibiotika. Zum Erhalt der Wirksamkeit von Antibiotika müssen die Human- und die Tiermedizin Beiträge leisten. Vor dem Hintergrund der Debatte über Antibiotika, die der Humanmedizin vorbehalten und nicht mehr in Tierstellen eingesetzt werden sollen, bemüht sich das gemeinsame Hintergrundpaper um Klarheit in der laufenden Diskussion über einen neuen Rechtsakt




Aufruf an das EU-Parlament: für Menschen überlebenswichtige Antibiotika nicht in Tierställen einsetzen

Acht Organisationen aus Humanmedizin, Umwelt- und Tierschutz fordern in einem gemeinsamen Schreiben das EU-Parlament Änderungen am Entwurf eines zentralen Rechtsakts der EU-Tierarzneimittelverordnung vorzunehmen, um die Wirksamkeit von Antibiotika für den Menschen zu sichern und die weitere Ausbreitung von Resistenzen gegen Antibiotika zu stoppen.

Die Verbände sehen es als dringend geboten, dass Antibiotika, die von der Weltgesundheitsorganisation WHO als Wirkstoffe mit höchster Priorität für Menschen – sogenannte „highest prioritiy critically important antimicrobials“ – eingestuft werden, ausschließlich in der Humanmedizin eingesetzt werden sollten. Die Verbände erheben damit ihre Stimme in der Debatte um die Festsetzung von Kriterien zur Identifizierung von Antibiotika, die für die humanmedizinische Anwendung unverzichtbar sind und daher der Behandlung von Menschen vorbehalten bleiben sollten.

Hintergrund des Verbändeschreibens ist die laufende Konkretisierung der neuen EU-Tierarzneimittelverordnung. Hier befindet sich derzeit ein zentraler Rechtsakt in der Prüfung durch den Umwelt-Ausschuss des EU-Parlaments. Dessen Votum wird maßgeblich für die endgültige Entscheidung sein.

Die mitzeichnenden Organisationen in alphabetischer Reihenfolge: Ärzte gegen Massentierhaltung, Cystic Fibrosis Europe, Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch, Greenpeace Deutschland, Mukoviszidose – Bundesverband Cystische Fibrose, Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany), Tierärzte für verantwortbare Landwirtschaft.

Gemeinsames Schreiben der Verbände vom 6.7.2021




Anhörung im EU-Parlament: Bürger*innen fordern ein Ende der Käfighaltung von Nutztieren

1,4 Millionen EU-Bürger*innen haben die Bürgerinitiative (ECI) „End the Cage Age“ unterstützt und damit einen Stein ins Rollen gebracht für eine bessere Tierhaltung in Europa. Heute, am 15. April 2021, fand hierzu eine öffentliche Anhörung im Agrar- und Petitionsausschuss des EP-Parlaments statt, die live übertragen und aufgezeichnet wurde.

Die 1,4 Millionen Bürger*innen aus allen EU-Mitgliedsstaaten, die die ECI unterstützt haben, wollen nicht länger hinnehmen, dass Hunderte Millionen von Nutztieren in der EU den größten Teil ihres Lebens in Käfigen und engen Boxen gehalten werden. Käfighaltung ignoriert die Grundbedürfnisse der Tiere. Die Europäische Union muss nun aktiv werden, um diese nicht artgerechte und vielfach krankmachende Behandlung von Nutztieren zu beenden und entsprechende Rechtsvorschriften auf den Weg zu bringen. Gefordert wird insbesondere eine entsprechende Überarbeitung der EU-Tierschutzrichtline von 1998.

Die Enge, die in den Käfigen und Boxen herrscht, hindert die Tiere daran, ihre grundlegendsten Bedürfnisse auslegen zu können. Sie führt zu Leid und begünstigt die Ausbreitung von Krankheiten und führt somit zu einem erhöhten Einsatz an Tierarzneimitteln wie Antibiotika. Eine artgerechte Tierhaltung ist wesentlich, um Leid von Tieren abzuwenden, sowie dem Problem sich ausbreitender Antibiotikaresistenzen und Belastungen der Umwelt mit Tierarzneimitteln zu begegnen.

Die Bürgerinitiative (ECI) „End the Cage Age“ wurde von der NGO „Compassion in World Farming“ aus UK gestartet, die sich seit über 50 Jahren gegen die Industrialisierung der Nutztierhaltung stemmt.

 

Weitere Informationen:

Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung im Agrar- und Petitionsausschuss des EP-Parlaments vom 14.4.21

Europäische Bürgerinitiative „End the Cage Age“

Compassion in World Farming: End the Cage Age

PAN Germany Publikationen zu Tierarzneimtteln & Tierhaltung




Senkung des Antibiotika-Einsatzes durch gute Tierhaltung

Eine neue Studie der Alliance to Save our Antibiotics belegt, dass ökologische Tierhaltungsbetriebe in England einen viel geringeren Antibiotikaeinsatz haben als der Durchschnitt der britischen Tierhaltungsbetriebe. Im Schnitt liegt der Verbrauch bei den Verbands-Bio-Betrieben 4-mal niedriger als der britische Durchschnitt. Besonders groß ist der Unterschied in der Schweinemast: Hier setzten die Bio-Betriebe 77-mal weniger Antibiotika ein.

Für die Studie wurden Angaben von 211 Bio-Betrieben der Soil Association und den zuständigen Tierarztpraxen ausgewertet. Die Bio-Landwirt*innen und Tierärzt*innen gaben Auskunft darüber, wie viele Antibiotika sie einsetzten und identifizierten Schlüsselfaktoren in der Tierhaltung, um Krankheiten zu minimieren und den Antibiotikaeinsatz gering zu halten.
Hierzu zählen nach den Auskünften der Praktiker*innen unter anderem

  • eine niedrige Besatzdichte,
  • gute Haltungsbedingungen,
  • eine gute Ernährung,
  • eine stressarme Umgebung,
  • Züchtungen, die speziell auf Gesundheitsmerkmale statt einseitig auf Zuwachs und Leistung ausgerichtet sind,
  • das spätere Absetzen von Ferkeln und
  • die Verbesserung der Bodenbeschaffenheit in den Ställen, um Fußproblemen bei Rindern vorzubeugen.

Die Alliance to Save our Antibiotics fordert, dass die hohen Haltungsstandards in der ökologischen Landwirtschaft als Lösung zur Senkung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung anerkannt werden und fordert höhere Gesundheits- und Tierschutzstandards für alle britischen Nutztiere.

Studie Antibiotic use in Organic Farming (Langfassung)

Studie Antibiotic use in Organic Farming (Summary)




Die EU muss endlich umweltverschmutzende Pharmazeutika-Hersteller in die Pflicht nehmen

Anlässlich der Verabschiedung einer Resolution über Arzneimittel in der Umwelt am Donnerstag, den 17. September 2020 im Europäischen Parlaments, fordern zahlreiche europäische Organisationen, darunter Health Care Without Harm (HCWH) Europe , European Environment Bureau (EEB) und PAN Germany in einer gemeinsamen Presseerklärung ein entschiedenes Handeln der EU gegen Umweltverschmutzungen durch Arzneimittel und machen insbesondere auf die Verbreitung von Antibiotika-Resistenzen über die Umwelt aufmerksam.

Insbesondere in der Nähe von Arzneimittelherstellungsanlagen ist die Belastung von Oberflächen- und Grundwassersystemen mit Arzneimittelrückständen groß. Dies kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Gesundheit und die Lebensgrundlagen der Menschen haben, darunter Hautkrankheiten, Fischsterben und vergiftetes Vieh.

Trotz der alarmierenden und bekannten Risiken macht die EU bislang keine Umweltauflagen für die Herstellung von Medikamenten, die auf dem europäischen Markt verkauft werden. Dies muss sich aus Sicht der NGOs ändern.

Hier geht es zur gemeinsamen englischsprachigen Presseerklärung.




Tier- und Umweltschutzverbände appellieren an Agrarausschuss: „Setzen Sie sich gegen rechtswidrigen Verordnungsentwurf ein!“

Rechtliche Vorgaben zur Haltung von Muttersauen seit 28 Jahren ignoriert

Agrarausschuss des Bundesrates berät über die Fortsetzung der rechtswidrigen Haltungsform des Kastenstandes in der Schweinehaltung

Hamburg, 23.01.2019. Gemeinsame Pressemitteilung. Ein breites Bündnis aus über 20 Tier- und Umweltschutzverbänden fordert die Mitglieder des Agrarausschusses des Bundesrates auf, die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) zurückzuweisen und sich nicht an der Legalisierung tierquälerischer Haltungsbedingungen zu beteiligen und damit eine Verletzung des Staatsziels Tierschutz in Kauf zu nehmen, um rein ökonomische Interessen über den Schutz und das Wohlbefinden der Tiere zu stellen. Die Empfehlung des Ausschusses wird Grundlage für die finale Entscheidung der Bundesländer zum Verordnungsentwurf am 14. Februar im Bundesrat sein.

Nutztiere werden auf engstem Raum gehalten, weil in der Lebensmittelproduktion allein die Kostenminimierung zählt. Die konventionellen Haltungspraktiken werden den natürlichen Ansprüchen der Tiere nur unzureichend gerecht. Vielfach müssen Medikamente wie Antibiotika eingesetzt werden, um Defizite in der Haltung und im Management auszugleichen. „Der unkritische Einsatz von Tierarzneimittel birgt außerdem die Gefahr, Böden und Gewässer zu belasten und andere Lebewesen und Ökosysteme zu schädigen. Eine vorsorgliche Erhaltung der Tiergesundheit durch tiergerechte Haltungsbedingungen kommt also nicht nur der Verpflichtung des Tierwohls zu Gute, sondern führt außerdem zu einer Entlastung der Umwelt durch eine verantwortungsvolle Reduktion des Bedarfs an Tierarzneimitteln“, sagt Tamara Gripp, Referentin für Landwirtschaft und Umwelt von PAN Germany.

Bereits zum 30.05.1988 wurden rechtliche Anforderungen seitens des Gesetzgebers zur Haltung von Sauen geschaffen, die auch nach einer eingeräumten Übergangsfrist bis zum 31.12.1991 nicht durch die Sauenhalter eingehalten und durch die Kontrollbehörden flächendeckend ignoriert wurden. Durch das sogenannte „Kastenstandurteil“ des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) vom 08.11.2016 – 3 B 11/16 – wurde diese Rechtsverletzung höchstrichterlich bemängelt.

Kastenstände müssen derzeit so ausgestaltet sein, dass jedes Schwein – wie in der TierSchNutztV vorgeschrieben – ungehindert in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann. Das Ausstrecken der Gliedmaßen in Seitenlage ist eine wesentliche Haltungsvoraussetzung, da Schweine nur in dieser Position in die Tiefschlafphase gelangen. Dies kann, so die Richter am BVerwG, nur sichergestellt werden, wenn die Breite des Kastenstandes der Widerristhöhe des Schweines entspricht oder es seine Gliedmaßen ohne Behinderung in die benachbarten leeren Kastenstände ausstrecken kann.

Statt nun eine tragbare Tierhaltung ohne Kastenstand umzusetzen, missachtet der Bundesgesetzgeber ein höchstrichterliches Urteil und beabsichtigt nun mit der anstehenden Änderung der TierSchNutztV, die Anforderung des „Ausstreckens der Gliedmaßen in Seitenlage“ zu streichen und den seit 01.01.1992 widerrechtlich bestehenden Kastenständen Übergangsfristen von weiteren 15 und mehr Jahren einzuräumen.

Diese beabsichtigte Änderung hat einen rein monetären Ansatz, ohne sich mit den tatsächlichen Bedürfnissen eines Schweines zu befassen, und stellt eine erhebliche Verschlechterung der Haltungssituation für die Sauen dar. Die wirtschaftlichen Interessen des Tierhalters finden nach der aktuellen Rechtsprechung des BVerwG ggf. dort ihre Grenzen, wo Belange des Tierschutzes betroffen sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.06.2019 – 3 C 28/16 – Rn. 18).

Durch diese Änderung sollen die widerrechtlich genehmigten Kastenstände legalisiert werden. Dies verstößt jedoch eklatant gegen das Staatsziel Tierschutz aus Art. 20a GG und das damit verbundene Verschlechterungsverbot sowie gegen die verhaltensgerechte Unterbringung von Tieren gemäß § 2 Nr. 1 TierSchG.

Wie bereits in mehreren Stellungnahmen ausgeführt, ist nicht nur die vorgesehene Änderung der TierSchNutztV zum Kastenstand aus Tierschutzsicht völlig unzureichend. Vielmehr entspricht die Haltung von Sauen in Kastenständen grundsätzlich nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Verhaltensbiologie und ist somit als Ganzes als verfassungs- und tierschutzrechtswidrig einzustufen.

 

Zusammenschluss Tier- und Umweltschutzverbände

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