Die Aufnahme von HHPs in das Rotterdamer Übereinkommen wurde erneut von einzelnen Ländern blockiert

PAN Asia Pacific (PANAP) äußert sich zutiefst enttäuscht darüber, dass einzelne wenige Staaten in Genf verhindert haben, vier der fünf für das Rotterdamer Übereinkommen vorgeschlagenen hochgefährlichen Pestizide (HHPs) – nämlich Paraquat, Fenthion, Acetochlor und Carbosulfan – aufzunehmen.

Nur eine kleine Handvoll Länder blockierten die Aufnahme von Paraquat (Guatemala, Indonesien, Chile), Fenthion (Sudan, Kenia, Äthiopien, Uganda), Acetochlor (Argentinien, Chile) und Carbosulfan (Kenia, Indien, Brasilien) bei den gerade in Genf, Schweiz, abgeschlossenen Verhandlungen der Rotterdam Konvention, obwohl darüber, dass diese Pestizide die Kriterien der Konvention erfüllen, Einigkeit bei den Vertragsstaaten besteht.

Die Länder, die sich der Listung widersetzten behaupteten, dass diese Pestizide benötigt würden, dass es keine geeigneten Alternativen gäbe oder dass ihre Verwendung die Umwelt und die menschliche Gesundheit nicht erheblich schädige.

Die Argumentation der Länder zeigt aus Sicht von PAN zweierlei: Zum einen, dass sie das Übereinkommen falsch auslegen, denn eine Aufnahme in den Anhang der Rotterdam Konvention bedeutet kein Verbot der Stoffe, sondern lediglich eine Verpflichtung (und das Recht) Informationen über die hochgefährlichen Wirkstoffe vor deren Ex- bzw. Import bereitzustellen. Zum anderen ignorieren die Länder die Beweise für die schweren Schäden, die diese Pestizide für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verursachen.

PAN kritisiert sowohl die Blockadehaltung einzelner Länder als auch das insgesamt unglaublich langsame Tempo, mit dem Pestizide in die Rotterdamer Konvention aufgenommen werden.

PANAP wies auch auf einige positive Ergebnisse der BRS COPs hin, wie die Aufnahme von Dicofol in die Stockholmer Konvention, die Aufnahme von Phorat in die Rotterdamer Konvention und die Vereinbarung über die Einrichtung eines Konformitätsmechanismus für die Rotterdamer Konvention. Doch diese Erfolge werden durch die Nicht-Aufnahme der genannten hochgefährlichen Pestizide in die Rotterdam Konvention erheblich getrübt.

Die schwierigen Verhandlungen in Genf haben erneut gezeigt, dass ein rechtsverbindlicher globaler Mechanismus oder Vertrag für das Lebenszyklusmanagement von Pestiziden dringend benötigt wird.

Die Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens von Basel, Rotterdam und Stockholm (BRS COP) fand vom 29. April  bis 10. Mai 2019 in Genf statt.

Mehr Informationen in der PAN Asien & Pazifik Presseinformation vom 13.5.19